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19. September 2008 |
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Zum Verlauf des Eingangsverfahrens nach DIA-AM
Bisher war ungeklärt, welche Relevanz die durch die Bundesagentur für Arbeit (BA) angekündigte Anrechnung der Maßnahme DIA-AM auf das Eingangsverfahren in der Praxis haben würde. Hierzu fand am vergangenen Freitag ein Abstimmungsgespräch zwischen der für den Bereich „Berufliche Rehabilitation“ verantwortlichen Mitarbeiterin der BA und der BAG:WfbM statt.
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15. September 2008 |
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Umweltplakette - Ausnahmen
In immer mehr Städten werden derzeit die sogenannten „Umweltzonen“ eingerichtet. Diese sollen verhindern, daß Fahrzeuge bestimmter Schadstoffklassen nicht mehr in die Innenstädte einfahren. Anläßlich der zum 01.10.2008 anstehenden Einführung der Umweltzone in München wies die Behindertenbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung, Anita Knochner, heute in München darauf hin, daß die Einführung von Umweltzonen nicht zu Lasten der Mobilität behinderter Menschen gehen wird.
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13. September 2008 |
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Neumann: Künstlersozialkasse ist unverzichtbar
Vier Ausschüsse des Bundesrats haben empfohlen, die Künstlersozialversicherung abzuschaffen oder zu reformieren. Ein Vorstoß, der von verschiedenen Bundesländern unterstützt wird. Kulturstaatsminister Neumann erklärte dazu: „Die erhobene Forderung zur Abschaffung der Künstlersozialversicherung lehne ich entschieden ab.
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18. August 2008 |
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Abschläge bei Erwerbsminderungsrente sind rechtens
Bereits im vergangenen Jahr wies die BAG:WfbM auf die Praxis der Rentenversicherungsträger hin, die bei vorzeitiger Inanspruchnahme der Erwerbsminderungsrente vor dem 60. Lebensjahr Rentenabschläge von bis zu 10,8 Prozent vornehmen. Der 5. Senat des Bundessozialgerichts (BSG) stellte nun in einem am 14.08.08 veröffentlichten Urteil fest, daß es eine „ausreichende gesetzliche Ermächtigungsgrundlage“ für diese Praxis gebe.
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12. August 2008 |
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Gesetzliche Krankenkassen müssen Hepatitis-B Impfungen zahlen
In der Praxis stellt sich die Frage immer wieder: Wer übernimmt die Kosten für Schutzimpfungen gegen Hepatits B bei Werkstattbeschäftigten. Nun liegt eine eindeutige Antwort vor. Mit Inkrafttreten des GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz (GKV-WSG) sind seit dem 1. April 2007 Leistungen für Schutz¬impfungen Pflichtleistungen der gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV). Voraussetzung ist jedoch eine Indikation, die sich aus den Empfehlungen der ständigen Impfkommission des Robert Koch-Institutes (STIKO) ergibt.
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10. August 2008 |
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Bundeskabinett beschließt Gesetzentwurf zur unterstützten Beschäftigung
Am 30. Juli 2008 hat das Bundeskabinett den Entwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zur Einführung des neuen Fördertatbestands "Unterstützte Beschäftigung" beschlossen. Dieser wird nach der Sommerpause in den Deutschen Bundestag eingebracht.
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08. August 2008 |
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Gesellschaftliches Engagement von Unternehmen
Seit heute ist die Internetseite www.csr-in-deutschland.de freigeschaltet. Hier will das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) über die gesellschaftliche Verantwortung von Unternehmen (Corporate Social Responsibility, CSR) informieren.
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06. August 2008 |
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DIA-AM - Vergabekammer stellt Vorgehen der BA in Frage
Im Nachprüfungsverfahren vor dem Bundeskartellamt in Bonn hat die 2. Vergabekammer des Bundes nun ihren Beschluß bekanntgegeben. In der Begründung hat sie sich dabei ausführlich mit der Fragestellung befaßt, ob und inwiefern Werkstätten und Werkstattträger von der Bundesagentur für Arbeit (BA) vom Vergabeverfahren ausgeschlossen werden durften.
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21. Juli 2008 |
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Arbeit schafft Basis für selbstbestimmtes Leben
„Um Menschen mit psychischen Erkrankungen in unsere Gesellschaft zu integrieren, ist die Teilnahme am Arbeitsleben unverzichtbar. Beruf und Arbeit schaffen die Basis für ein selbstbestimmtes Leben - gerade auch für Menschen mit psychischen Erkrankungen. Teilhabe am Arbeitsleben bedeutet mehr als nur wirtschaftliche und persönliche Selbstständigkeit und Chancengleichheit. Sie verschafft gesellschaftliche Anerkennung und Selbstbestätigung und ermöglicht soziale Kontakte, worauf psychisch erkrankte Menschen ganz wesentlich angewiesen sind“, erklärte Bayerns Sozialministerin Christa Stewens.
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19. Juli 2008 |
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6,9 Millionen schwerbehinderte Menschen
Das Statistische Bundesamt (Destatis) hat mitgeteilt, daß zum Jahresende 2007 in Deutschland 6,9 Millionen schwerbehinderte Menschen lebten, schreibt kobinet  . Das waren rund 153.000 oder 2,3% mehr als am Jahresende 2005. Bezogen auf die gesamte Bevölkerung war in Deutschland jeder zwölfte Einwohner (8,4%) schwerbehindert.
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11. Juli 2008 |
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Nichts Neues bei DIA-AM?
Mit der Abgabe ihres Angebots auf die Ausschreibung der Maßnahme DIA-AM hat für viele Werkstattträger ein neues Kapitel begonnen: Die Beteiligung an einem durch die Bundesagentur für Arbeit (BA) durchgeführten öffentlichen Vergabeverfahren für Arbeitsmarktdienstleistungen. Seit dem 1. Juli 2008 dürften sich – so die offiziellen Zeitpläne eingehalten wurden – die ersten Teilnehmer in der Maßnahme DIA-AM befinden.
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10. Juli 2008 |
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Stichtag für Künstlersozialversicherung?
Die FDP-Fraktion setzt sich dafür ein, den Stichtag für die rückwirkende Abgabepflicht von Unternehmen in der Künstlersozialversicherung vorzuziehen. Aufgrund der Abgabepflicht für den Zeitraum der vergangenen fünf Jahre würden Unternehmen bislang mit Nachforderungssummen in Höhe von knapp 14 Millionen Euro konfrontiert, schreiben die Abgeordneten in einem Antrag.
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06. Juli 2008 |
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Für mehr Dienstleistungen den verminderten Steuersatz
Die EU-Kommission fordert Zeitungsberichten zufolge, die Mehrwertsteuer auf zahlreiche Produkte und Dienstleistungen zu senken, darunter Strom, Gas und das Bauen und Renovieren von Häusern. Damit sollen die Verbraucher entlastet und die Beschäftigung in der Handwerksbranche gefördert werden. Das sieht ein Richtlinienvorschlag vor, den EU-Steuerkommissar László Kovács an diesem Montag in Brüssel vorlegen will.
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27. Juni 2008 |
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Dritte Anhörung der Grünen zur Zukunft der Eingliederungshilfe
Unter dem Titel „Neue Wege für Werkstätten? Die Entwicklung personenbezogener Hilfen zur Arbeit“ fand am 23.06.2008 in Berlin eine weitere Anhörung der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen statt. Dabei standen dieses Mal die Werkstätten im Mittelpunkt des Interesses. Anders als in den Vorankündigungen, wo noch vom „Dunstkreis der Werkstätten“ die Rede war, wurde die Diskussion überwiegend sachlich und weitgehend „ideologiefrei“ geführt.
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20. Juni 2008 |
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Jetzt auch in ihrer Nähe - Neues zu DIA-AM
Das Verfahren der Ausschreibung der Maßnahme „DIA-AM“ dürfte an den meisten Orten inzwischen abgeschlossen sein. Soweit bekannt, wurden die Zuschläge wie vorgesehen mit dem 13.06.2008 erteilt. Trotzdem lohnt immer mal wieder ein Blick auf die Internetseite der Arbeitsagentur: Seit einigen Tagen finden sich hier zwei weitere Ausschreibungen.
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