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26. November 2005 |
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Gemeinsam für Deutschland – mit Mut und Menschlichkeit
Die BAG:WfbM gratuliert Karin Evers-Meyer zu ihrer Berufung zur Beauftragten der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen und hofft auf eine ebenso enge und fruchtbare Zusammenarbeit wie mit ihrem Vorgänger, Karl Hermann Haack.
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16. November 2005 |
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Gemeinsam für Deutschland – mit Mut und Menschlichkeit
Der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD unterstützt die Forderungen der Länderregierungen und Kostenträger, die Zahl der 250.000 Beschäftigten in den Werkstätten zu reduzieren. Dafür stehen die Vermittlungen auf den allgemeinen Arbeitsmarkt im Vordergrund.
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Gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, aus dem Koalitionsvertrag
Wir werden den in der Politik für behinderte Menschen eingeleiteten Prozeß zur Verwirklichung einer umfassenden Teilhabe in der Gesellschaft fortsetzen. Die Unterstützung von Selbstständigkeit, Selbsthilfe und Selbstbestimmung ist eine gesellschaftliche Aufgabe.
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10. Oktober 2005 |
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Werkstätten - die geeignete Einrichtung?
In den letzten Jahren ist ein starkes Augenmerk auf die Integration von Menschen mit Behinderung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt gelegt worden. Als weiteren Baustein zu einem differenzierten Angebot, das sich am individuellen Bedarf unterschiedlicher Personengruppen orientiert, sind u. a. Integrationsunternehmen geschaffen worden.
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04. Oktober 2005 |
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Besteuerung von Mitgliedsbeiträgen
Unter Vereinen geht zur Zeit die Angst um, daß Mitgliedsbeiträge künftig der Umsatzsteuer unterworfen werden könnten. Diese Befürchtung beruht auf einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH).
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30. September 2005 |
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Unfallversicherung in Fördergruppen
Rehabilitanden in Tagesförderstätten sind vom Grundsatz her nicht in der gesetzlichen Unfallversicherung (Berufsgenossenschaft) versichert. Sie fallen nicht unter den versicherten Personenkreis nach § 2 SGB VII. Die Berufsgenossenschaft macht die Zugehörigkeit zum versicherten Personenkreis von der Erzielung eines wirtschaftlichen Ergebnisses ab.
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26. September 2005 |
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Aufzunehmende Personenkreise in die Werkstatt Position der BAG:WfbM auf Grundlage des § 2 SGB IX
Die Werkstattpopulation verändert sich. Noch ist der Anteil derjenigen am größten, der aus mentalen oder kognitiven Gründen auf Werkstattleistungen angewiesen ist. Doch bestätigen zahlreiche Werkstattträger folgende Trends:
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20. September 2005 |
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Jetzt erst Recht
Der Vorsitzende der Bundesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen e. V., Günter Mosen, gab am Montag nach Auswertung der Bundestagswahl eine Erklärung ab:
Der Wahlausgang zeigt, daß Deutschland mit der bisherigen Politik unzufrieden ist und die Alternativen ebenfalls nicht überzeugen. Wer immer nun auch die Regierung bilden wird, muß sich zu einem Staatswesen bekennen, das nicht vom Gewinnstreben Einzelner, sondern von der Solidarität der Menschen untereinander und sozialem Denken geprägt ist.
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10. August 2005 |
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Werkstattlohn entlastet Sozialhilfe
Werkstätten erwirtschaften häufig einen hohen Ertrag und ermöglichen so, die Sozialkosten niedriger zu halten. Denn das Werkstatteinkommen wird angerechnet und so müssen die Kommunen weniger oft oder niedrigere Zuzahlungen leisten, da die Werkstattbeschäftigten für ihre Arbeitsleistung entsprechende Entgelte bekommen.
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Neue Regelung zur Krankenversicherung ab 1. Juli 2005
Mit dem Ziel, die Lohnnebenkosten zu senken, wurde zum 1. Juli 2005 eine Änderung des Beitragsrechts in der Krankenversicherung vorgenommen. (BGbl 2004 I S. 3445). Die gesetzlichen Krankenkassen sind verpflichtet, den zuschußpflichtigen Beitrag um 0,9 % zu senken, während für Zahnersatz (und gestiegene Kosten in der GKV) ein zusätzlicher Beitrag von 0,9 % erhoben wird, der ausschließlich vom Arbeitnehmer zu tragen ist.
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09. August 2005 |
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Vermittlung schwerbehinderter Arbeitsloser
Im März 2005 ist die Zahl schwerbehinderter Arbeitsloser auf einem besorgniserregenden Rekordhoch, bei 195.090 Menschen, angelangt. Vor zwei Jahren, Anfang 2003, waren es noch rund 30.000 weniger. Damals lag die Zahl bei 165.842.
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08. August 2005 |
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Ausgleich des Beitragszuschlags zur Pflegeversicherung (SGB XI) durch Grundsicherungsleistung
Das Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung (BMGS) betont erneut, daß der Beitragszuschlag von 0,25 % (1,21 Euro monatlich) zur Pflegeversicherung von den Versicherten, d. h. auch von den Werkstattbeschäftigten, zu tragen sei.
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06. Juli 2005 |
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2. Deutscher Reha-Tag am 24. September 2005
Alle Einrichtungen der Rehabilitation in Deutschland sind aufgefordert, sich an ihren Standorten am Reha-Tag oder im Umfeld des 24. September mit Aktionen oder Tagen der offenen Tür zu beteiligen. Darüber hinaus werden die Initiatoren in Berlin im Rahmen eines Parlamentarischen Gesprächs am 22. September und einer zentralen Veranstaltung am 23. September 2005 die Anliegen der Rehabilitation bundesweit zu Gehör bringen.
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21. Juni 2005 |
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Situation der beruflichen Ausbildungsförderung
In einem Bericht des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit wird die im Haushalt 2005 vorgesehene Summe zur Förderung behinderter und schwerbehinderter Menschen auf rund 2.9 Mrd. Euro beziffert. Das seien 54 % mehr als noch 1998 (rd. 1,65 Mrd. Euro).
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18. Mai 2005 |
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BA setzt Finanzierung für den BBB fort
Aufgrund der Initiativen der BAG:WfbM, der betroffenen Werkstätten, mehrerer Bundestags- und Landtagsabgeordneter hat die Bundesagentur für Arbeit (BA) das Finanzierungsproblem im Eingangsverfahren und Berufsbildungsbereich in zahlreichen Regionaldirektionen durch Mittelüberweisung bzw. -umverteilung sichergestellt.
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