06. Juli 2005
Alle Einrichtungen der Rehabilitation in Deutschland sind aufgefordert, sich an ihren Standorten am Reha-Tag oder im Umfeld des 24. September mit Aktionen oder Tagen der offenen Tür zu beteiligen. Darüber hinaus werden die Initiatoren in Berlin im Rahmen eines Parlamentarischen Gesprächs am 22. September und einer zentralen Veranstaltung am 23. September 2005 die Anliegen der Rehabilitation bundesweit zu Gehör bringen. [mehr]
21. Juni 2005
In einem Bericht des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit wird die im Haushalt 2005 vorgesehene Summe zur Förderung behinderter und schwerbehinderter Menschen auf rund 2.9 Mrd. Euro beziffert. Das seien 54 % mehr als noch 1998 (rd. 1,65 Mrd. Euro). [mehr]
18. Mai 2005
Aufgrund der Initiativen der BAG WfbM, der betroffenen Werkstätten, mehrerer Bundestags- und Landtagsabgeordneter hat die Bundesagentur für Arbeit (BA) das Finanzierungsproblem im Eingangsverfahren und Berufsbildungsbereich in zahlreichen Regionaldirektionen durch Mittelüberweisung bzw. -umverteilung sichergestellt. [mehr]
Unfallversicherung für Ehrenamtliche auf Antrag
Gemeinnützige Organisationen können ihre Ehrenamtlichen seit 1. Januar 2005 gegen eine geringe Prämie gegen Unfall versichern.www.vbg.de externer Link.

Quelle: BfS, Info 2/05

Seit 1996 gilt die EU-Richtlinie über die Entsendung von Arbeitnehmern. Danach kann ein Mitgliedsstaat gesetzlich vorschreiben, daß für ausländische Arbeitskräfte, die vorübergehend in ein anderes EU-Land entsandt werden, die gleichen Arbeitsbedingungen gelten wie für heimische Arbeitskräfte. [mehr]
12. Mai 2005
Am 27. und 29. April trafen sich 350 Führungskräfte aus Werkstätten für behinderte Menschen - vornehmlich in Trägerschaft der Lebenshilfe - zu einer Konferenz "Zukunft der Werkstatt - Werkstatt der Zukunft". [mehr]
Die Diskussion über Umbau oder Bestandssicherung des deutschen Sozialstaates hat in jüngster Zeit etwas nachgelassen. Völlig zu unrecht. Denn die derzeitige sozialpolitische Lage in der Bundesrepublik ist kritischer als zuvor. [mehr]
10. Mai 2005
Nach sehr langer Zeit und zahlreichen Interventionen vieler Verbände und auch einzelner Betroffener hat der Deutsche Presserat im März 2005 den Pressekodex überarbeitet. [mehr]
09. Mai 2005
Zum 1. Januar 2005 löst das neue Sozialgesetzbuch XII zwei bisher gültige Gesetze zur Existenzsicherung ab (bisher: BSHG und GSIG). Es ergeben sich Änderungen: [mehr]
22. März 2005
Die Bundesregierung hat zum 30. Juni 2005 den gesetzgebenden Körperschaften des Bundes über die Situation behinderter und schwerbehinderter Frauen und Männer auf dem Ausbildungsstellenmarkt zu berichten (§ 160 Abs. 1 SGB IX) [mehr]
19. März 2005
Mit dem "Gesetz zur Förderung der Ausbildung und Beschäftigung schwerbehinderter Menschen" von 23.4.2004 hat der Gesetzgeber den Katalog der zulässigen Zweckbetriebe erweitert (vgl. Steuer-Brief September 2004). [mehr]
Zum 1. Januar 2005 löst das neue Sozialgesetzbuch XII zwei bisher gültige Gesetze zur Existenzsicherung ab (bisher: BSHG und GSIG). Es ergeben sich Änderungen: [mehr]
Aus der Eigendarstellung der Bundesagentur für Arbeit (BA): Die BA wird künftig konsequent über Zielvereinbarungen geführt. Gesamtgesellschaftliche Aufgaben und Versicherungsleistungen werden getrennt ausgewiesen. [mehr]
02. März 2005
Das Gesetz zur Berücksichtigung der Kindererziehung im Beitragsrecht der sozialen Pflegeversicherung − Kinderberücksichtigungsgesetz (KiBG) – hat seit Januar 2005 den Beitragssatz für kinderlose Mitglieder der Pflegeversicherung ab dem 23. Lebensjahr um 0,25 Beitragspunkte erhöht. [mehr]
Das Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung (BMGS) hat am 16. Februar 2005 auf das Schreiben des BAG-Vorsitzenden Günter Mosen vom 13. Januar geantwortet.
Im Gegensatz zur BAG WfbM ist das BMGS der Auffassung, daß für den Beitragszuschlag für Kinderlose in der Pflegeversicherung, der auch für Werkstattbeschäftigte gilt, keine Erstattung durch die Rehabilitationsträger möglich sei. [mehr]
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