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16. Januar 2008 |
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Virtuelle Werkstattarbeitsplätze
Die Caritas Werkstätten in Trier richten „virtuelle Werkstattarbeitsplätze“ ein. Sie sollen eine Alternative für die Förderung einer möglichst betriebsnahen Teilhabe am Arbeitsleben außerhalb der Werkstatt bilden. Frühere Modellvorhaben, wie die Arbeitsweltbezogenen Integrationsmodelle (AIM) in Rheinland-Pfalz haben gezeigt, daß ausgelagerte Arbeitsplätze und Außenarbeitsgruppen zusätzliche Möglichkeiten der beruflichen Rehabilitation eröffnen.
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14. Januar 2008 |
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Beschäftigte auf ausgelagerten Arbeitsplätzen sind voll erwerbsgemindert
In einigen Rechtskommentaren sowie kürzlich auch in von örtlichen Kostenträgern und der Bundesagentur für Arbeit (BA) vertretenen Mitteilungen wird ein Schreiben des damaligen Bundesministeriums für Gesundheit und Soziales (BMGS) falsch wiedergegeben. Die führte in Werkstätten zu erheblichen Irritationen, was den Status von Werkstattbeschäftigten auf ausgelagerten Arbeitsplätzen betrifft.
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27. Dezember 2007 |
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Ab 2008: Krankengeldzuschüsse häufig nicht beitragspflichtig
Viele Arbeitgeber zahlen erkrankten Mitarbeitern einen Zuschuß zum Krankengeld. Oft sind dies Kleinstbeträge, für die jedoch stets Sozialversicherungsbeiträge zu berechnen sind. Dies dürfte nach Regierungsplänen ab 2008 vorbei sein: Mit dem Sozialversicherungsänderungsgesetz soll eine Bagatellgrenze von 50 Euro pro Monat eingeführt werden.
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14. Dezember 2007 |
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Bundesagentur für Arbeit erwartet geringere Einnahmen
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat am 12. Dezember 2007 dem Haushaltsausschuß des Deutschen Bundestages ihren Etatentwurf für das Jahr 2008 vorgelegt. Darin geht die BA von Einnahmen von insgesamt 42,6 Milliarden Euro aus. Die Beitragseinnahmen sollen 30,8 Milliarden Euro betragen. Die Ausgaben werden mit 42,2 Milliarden Euro veranschlagt, was einen Überschuß von 0,4 Milliarden Euro bedeuten würde.
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24. November 2007 |
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Das Mittagessen und seine Funktionen
Immer wieder gibt es Bundesländer, die überlegen, das Mittagessen in der Werkstatt auf die Grundsicherung anzurechnen. Diese Frage ist zur Zeit auch in diversen gerichtlichen Vorinstanzen anhängig und es gibt – teils widersprüchliche – Vorentscheidungen. Das Mittagessen dient natürlich der Ernährung: Ein gutes, gesundes, abwechslungsreiches, vitaminreiches, ausreichendes und tägliches Mittagsbrot braucht der Mensch.
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20. November 2007 |
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Teilnahme an der Hannover Messe
Vom 21. bis 25. April 2008 findet die Hannover Messe Industrie statt. Inzwischen ist es bereits gute Tradition, daß die LAG:WfbM Niedersachsen / Bremen allen Kollegen in Deutschland die Möglichkeit geben will, sich mit überschaubaren Kosten an dieser Messe zu beteiligen. Wie schon in den vergangenen Jahren hat die LAG:WfbM auch für einen kleinen Einladungsflyer entwickelt. Schwerpunkt in diesem Jahr ist die Metallbearbeitung.
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13. November 2007 |
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Bayerischer Ministerpräsident übernimmt die Schirmherrschaft zur Werkstätten:Messe
Dr. Günter Beckstein, hat Anfang November 2007 Günter Mosen, dem Vorsitzenden der BAG:WfbM, mitgeteilt, daß er in seiner Funktion als neuer bayerischer Ministerpräsident die Schirmherrschaft zur Werkstätten:Messe 2008 übernimmt. In seinem Schreiben vom 2. November schrieb er: „In Ihrer Bitte sehe ich ein Zeichen der Sympathie und Verbundenheit, das ich sehr zu schätzen weiß. Gerne bin ich bereit, dieses Ehrenamt zu übernehmen.
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07. November 2007 |
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Mittagessen als Sachwert
In einem noch nicht rechtskräftigen Urteil vom 28.09.2006 (Az. L 23 SO 1094/05) hat das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg entschieden, wie und in welcher Höhe das kostenlose Mittagessen für Beschäftigte in einer Werkstatt von der Grundsicherung abzuziehen ist.
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06. November 2007 |
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Kindergeld darf nicht auf Grundsicherung angerechnet werden
Mit zwei Urteilen hat das Bundessozialgericht (BSG) die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom (BVerwG 5 B 47.04; VGH 12 B 03.2299) bestätigt, nachdem das Kindergeld das Einkommen jener Person ist, an die es ausgezahlt wird. Erhalten Eltern für ihr volljähriges behindertes Kind Kindergeld, so darf es nicht auf die Grundsicherungsleistung, die ihr voll erwerbsgemindertes Kind erhält, angerechnet werden.
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05. November 2007 |
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Welcher Beitragssatz gilt in der Krankenversicherung?
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) und die Krankenkassen sind sich bisweilen uneinig, welcher Beitragssatz in der Krankenversicherung für Teilnehmer im Eingangsverfahren (EV) und im Berufsbildungsbereich (BBB) gilt. Die BA möchte nur den ermäßigten Beitragssatz erstatten und begründet dies damit, daß für Personen im BBB kein Krankengeld anfalle. Die Krankenkassen fordern den allgemeinen Beitragssatz.
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01. November 2007 |
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Arbeitslose schwerbehinderte Menschen
Im Oktober 2007 sind laut Monatsbericht der Bundesagentur für Arbeit „Der Arbeits- und Ausbildungsmarkt in Deutschland“ 3.028 schwerbehinderten Menschen weniger arbeitslos gemeldet gewesen, als im September 2007, das sind 1,8 Prozent. Die Zahl aller gemeldeten arbeitslosen Menschen ist dabei um 109.729 gesunken, also um 3,1 Prozent.
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30. Oktober 2007 |
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Neue Rechengrößen in der Sozialversicherung für 2008
Die Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung bestimmt die Rechengrößen, die für das Versicherungs-, Beitrags- und Leistungsrecht in der Sozialversicherung maßgeblich sind. Dies sind beispielsweise die Beitragsbemessungsgrenzen in der gesetzlichen Renten- und Krankenversicherung.
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Online-Rechnungen: Ohne Signatur kein wirksamer Vorsteuerabzug
Viele Unternehmen versenden ihre Rechnungen als E-Mail-Anhang. Die Geschäftspartner drucken sie aus und nehmen sie in ihren gewöhnlichen Rechnungslauf auf. Das Problem: Wenn eine Rechnung als PDF empfangen wurde, muß sie auf eine qualifizierte elektronische Signatur geprüft werden. Laut einer aktuellen Untersuchung halten sich 80 Prozent der Online-Rechnungen nicht an die Rechtsvorschriften zur elektronischen Signatur.
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24. Oktober 2007 |
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Zahlen, Zahlen, Zahlen
Zur Erstattung der Beiträge zur Rentenversicherung ist in einem Bundestags-Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2008 (Haushaltsgesetz 2008, BT Dr. 16/6000) zu lesen:
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15. Oktober 2007 |
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Tagung zum Thema „Inklusion“
„Herausforderung Inklusion Arbeit für Menschen - Menschen für Arbeit“ lautet der Titel einer Fachveranstaltung. Das Franz Sales Haus Essen veranstaltet die Tagung am 22. und 23. Oktober 2007 in der katholischen Akademie „Die Wolfsburg“ in Mülheim a. d. Ruhr. Landespolitiker, Vertreter der Arbeitsagentur und der Kreishandwerkerschaft sowie Fachleute aus Theorie und Praxis referieren über die Zukunft der Arbeit für geringqualifizierte Menschen.
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