15. März 2017
Die BAG WfbM hat in einer Stellungnahme ihre Vorschläge zur Gestaltung der Wahlprogramme der Parteien für die Bundestagswahl 2017 zusammengefasst und in den Programmprozess der Parteien eingebracht. [mehr]
14. März 2017
Die BAG WfbM hat an einem Konsultationsverfahren der Europäischen Kommission (EU-Kommission) über die Reform der Mehrwertsteuersätze teilgenommen. [mehr]
10. März 2017
Am Mittwoch, den 8. März 2017 fand die 106. Sitzung des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales statt. Auf Wunsch der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beschäftigte sich der Ausschuss unter dem Tagesordnungspunkt 9 mit der Berichterstattung zum Berufsbildungsbereich in Werkstätten vor dem Hintergrund der Sendung „Team Wallraff“ vom 20. Februar 2017. [mehr]
03. November 2016
In Vorbereitung zur öffentlichen Anhörung zum Bundesteilhabegesetz (BTHG) hat die BAG WfbM eine Stellungnahme beim Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages eingereicht. [mehr]
15. August 2016
Gemeinsam mit 16 weiteren Sozialverbänden, darunter auch Verbände der Selbsthilfe, spricht sich die BAG WfbM in einer Stellungnahme für die Abschaffung des Mindestmaßes wirtschaftlich verwertbarer Arbeitsleistung aus. [mehr]
18. Mai 2016
Die BAG WfbM hat zu dem Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz – BTHG) eine Stellungnahme erarbeitet. [mehr]
10. Mai 2016
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat den Referentenentwurf „Nationaler Aktionsplan 2.0 der Bundesregierung zur UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK)“ vorgelegt. [mehr]
13. April 2016
Im Rahmen der geplanten Reform des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes hat sich die BAG WfbM mit einer Stellungnahme positioniert. Der aktuelle Referentenentwurf zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes datiert vom 17. Februar 2016. Ein Inkrafttreten des Gesetzes ist zum 1. Januar 2017 geplant.
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15. Februar 2016
Im Rahmen der Anhörung zum Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema "Gute Arbeit für Menschen mit Behinderungen" (18/5227) hat die BAG WfbM eine schriftliche Stellungnahme eingereicht. [mehr]
20. November 2015
Im Kontext der Erarbeitung des anstehenden Refernetenentwurfs für ein neues Bundesteilhabegesetz positioniert sich die BAG WfbM in ihrer Gesamtstellungnahme noch einmal detailliert.
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16. November 2015
Aufgrund des voranschreitenden parlamentarischen Verfahrens hat die BAG WfbM eine Aktualisierung ihrer Stellungnahme zur Modernisierung des Vergaberechts vorgenommen. Die BAG WfbM weist nachdrücklich darauf hin, dass Leistungserbringungen im sozialrechtlichen und sozialhilferechtlichen Dreiecksverhältnis weiterhin vergabefrei bleiben.
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17. Juni 2015
Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen e. V. (BAG WfbM) zum Referentenentwurf des BMWi zur Modernisierung des Vergaberechts [mehr]
31. März 2015
Stellungnahme der BAG WfbM zum Abschlussbericht der Arbeitsgruppe Bundesteilhabegesetz [mehr]
10. März 2015
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat im Vorfeld der 8. Sitzung der AG BTHG Unterlagen versendet, die im Folgenden kommentiert und aus Sicht der BAG WfbM bewertet werden. Die Auffassung der BAG WfbM repräsentiert die Interessen ihrer Mitglieder, der 700 Träger der in Deutschland amtlich anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen. [mehr]
16. Februar 2015
Gesetzliche Krankenversicherung (SGB V) im Kontext Eingliederungshilfe (häusliche Krankenpflege, Soziotherapie und Hilfsmittel) [mehr]
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