Politik 06.05.10
Bundesjustizminsterin stellt ELENA grundsätzlich infrage
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) stellt die zu Jahresbeginn gestartete zentrale Erfassung von elektronischen Entgeltnachweisen (ELENA) grundsätzlich infrage. Sie sei dafür, ELENA einer ganz kritischen Prüfung zu unterziehen, so die Ministerin am Dienstag in Berlin.

ELENA habe sich zu etwas verwandelt, was kein Mensch mehr möchte, sagte Leutheusser-Schnarrenberger. „Ich habe niemanden gefunden, der sagt: Wunderbar, dass es Elena gibt.“ Auch das federführende Wirtschaftsministerium, sieht wohl derzeit keinen Beitrag zum Bürokratieabbau. Vor allem kleine und mittelständische Unternehmen äußerten massiv Kritik. Datenschützer haben bereits eine Sammelbeschwerde gegen ELENA beim Bundesverfassungsgericht eingereicht.

Seit dem 1. Januar 2010 sammelt ELENA Daten von 40 Millionen Arbeitnehmern (s. auch bagwfbm.de externer Link). ELENA fasst alle Daten von Arbeitnehmern und Beamten zusammen, die für einen Einkommensnachweis nötig sind. Dies sollte eigentlich lästigen Papierkram abschaffen. Seit Januar werden die Daten monatlich an eine zentrale Speicherstelle bei der Deutschen Rentenversicherung übermittelt - und haben immer wieder Diskussionen verursacht.


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