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Europastrategie 2020 ohne „Behindertenpakt“
Am 17. Juni 2010 kamen unter Leitung von EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Mitgliedsstaaten in Brüssel zusammen. Bei diesem Treffen wurde die Strategie „Europa 2020“ endgültig beschlossen. Diese umfasst einen neuen Zehn-Jahres-Plan für Wachstum und Beschäftigung, der die Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen gewährleisten soll. Im Mittelpunkt des Handelns der EU stehen die Förderung der Beschäftigung, die Verbesserung der Bedingungen für Innovationen, Forschung und Entwicklung, die Erreichung der Klimaschutz- und Energieziele, die Verbesserung des Bildungsniveaus sowie die Förderung der sozialen Eingliederung, insbesondere durch die Verminderung der Armut.

Bereits im März 2010 war die Strategie vorgestellt worden. Auch die „Disability Intergroup“, eine fraktionsübergreifende Gruppierung im Europäischen Parlament, die sich mit den Belangen behinderter Menschen auseinandersetzt, hatte damals dazu Stellung genommen. Gemeinsam mit dem Europäischen Behindertenforum (EDF) hatte die „Disability Intergroup“ gefordert, dass ein Vertrag für behinderte Menschen Teil der neuen Europastrategie 2020 sein sollte.

Auf diese Forderung ging der Europäische Rat nicht ein. EDF bezeichnete diese Entscheidung als eine „versäumte Chance, den Menschen mit Behinderungen Gerechtigkeit widerfahren zu lassen“. Inmitten der schlimmsten Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten hätten die Mitgliedsstaaten die Botschaft zum Thema Menschen mit Behinderungen nicht verstanden, die hinter diesem Pakt stand. Denn leider berücksichtigen auch die Hauptziele „Beschäftigung“ und „Bildung“ das Thema Behinderung nicht ausdrücklich.

Die Strategie „Europa 2020“ finden Sie hier externer Link
Die Stellungnahme des EDF zur Strategie „Europa 2020“ gibt es - in Englischer Sprache - hier externer Link


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