Politik 15.08.11
Stellungnahme der BAG WfbM zur Verbesserung von Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt
Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Werkstätten für behinderte Menschen (BAG WfbM) bezieht Stellung zum Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt externer Link.
 
Die BAG WfbM begrüßt die Zielsetzung des Gesetzes, allen Leistungsberechtigten individuellere und passgenauere Angebote zur Verfügung zu stellen. Der Erreichung dieses Ziels könnte jedoch das von der Bundesregierung im Juni 2010 beschlossene Zukunftspaket entgegenstehen. Danach ist die Bundesagentur für Arbeit gezwungen, Effizienzsteigerungen und strukturelle Einsparungen in Höhe von 2,5 Milliarden Euro im Jahr 2012 und von jeweils 3,0 Milliarden Euro ab dem Jahr 2013 haushaltswirksam werden lassen.
 
Der Vorstand der BAG WfbM hat mit der Veröffentlichung seines Strategiepapiers „Maßarbeit – Neue Chancen mit Sozialunternehmen“ einen Vorschlag unterbreitet und zeigt darin Wege auf, wie mehr Menschen am Arbeitsleben teilhaben können. „Maßarbeit“ überträgt das erfolgreiche Konzept der Werkstattarbeit auf alle Personen, die Unterstützungsangebote auf ihrem Weg in die Arbeitswelt benötigen. Dabei berücksichtigt „Maßarbeit“ die sozial- und arbeitsmarktpolitischen Rahmenbedingungen.
 
Am 1. Juli hat die Bundesregierung den Gesetzesentwurf zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt beschlossen, vormals bundesweit diskutiert unter dem Titel „Instrumentenreform“ (siehe Drucksache Deutscher Bundestag 17/6277). Betroffen von der Neuregelung sind sowohl Leistungen der aktiven Arbeitsförderung (Sozialgesetzbuch III) als auch Eingliederungsleistungen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II).
 
Ziel des Gesetzes ist es, den Einsatz der Arbeitsmarktinstrumente im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel effektiver und effizienter zu machen, insbesondere die Integration in den ersten Arbeitsmarkt zu beschleunigen und die öffentlich geförderte Beschäftigung neu zu ordnen. Die Arbeitsmarktinstrumente sollen nach Zielsetzung der Bundesregierung dezentraler und transparenter gestaltet werden, einer höheren Flexibilität unterliegen, größere Individualität und höhere Qualität ermöglichen.

Die Stellungnahme der BAG WfbM vom 15. August 2011 zum Download. externer Link


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