Europa 02.03.05
EU-Verfassung: eine Erfolgsgeschichte
Der Erweiterung der Europäischen Union ist auch die Bedeutung einer gemeinsamen Verfassung stärker in den Vordergrund gerückt worden. Nachdem die spanische Bevölkerung in einem Referendum dem Entwurf der Verfassung in der letzten Woche mit großer Mehrheit zugestimmt hat, folgen nun die Abstimmungen in weiteren Ländern. Nach Frankreich hat sich auch Dänemark für eine Volksabstimmung zur Verfassung entschieden. Mit großer Spannung wird dieses Referendum erwartet. Bei der letzten Volksabstimmung gelang es der dänischen Regierung erst im zweiten Anlauf, eine Zustimmung ihrer Bürger zum Vertrag von Maastricht zu gewinnen.

Auch im Bundestag wird über eine Beteiligung der Bürger an der Zustimmung zur Verfassung diskutiert. Letztlich wird es jedoch zu einem parlamentarischen Ratifizierungsverfahren kommen. Von den 25 Mitgliedsstaaten ratifizieren zehn per Referendum, der Rest im parlamentarischen Verfahren. Erst wenn alle Mitgliedsstaaten die neue EU-Verfassung gebilligt haben, kann sie in Kraft treten. Damit wird frühestens Ende 2006 gerechnet. Den vollständigen Entwurf der Verfassung finden Sie hier: http://europa.eu.int/constitution/futurum/constitution/table/index_de.htm externer Link



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