Politik 31.03.15
CDU/CSU-Fraktion diskutiert Inklusion
Die große Halle des Paul-Löbe-Hauses
© CDU/CSU-Bundestagsfraktion/Steven Rösler
In die große Halle des Paul-Löbe-Hauses im Deutschen Bundestag lud am 23. März 2015 die CDU/CSU-Fraktion zu einem Kongress zum Thema „Inklusion von Menschen mit Behinderungen in Arbeit und Gesellschaft verwirklichen“. Die Halle bot ausreichend Platz für die rund 200 Gäste, sich über die Teilhabemöglichkeiten behinderter Menschen in aller Breite auszutauschen.

Von Seiten der BAG WfbM folgten gleich drei Vorstandsmitglieder, Martin Berg, Axel Willenberg und Ralf Hagemeier, sowie die Referenten des Berliner Büros, Dr. Martin Kaufmann und Philipp Hirth, der Einladung des Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder. Und dieser machte gleich in seinem Begrüßungsstatement den Stellenwert von Arbeit in spezialisierten Einrichtungen für die Entwicklung und Teilhabe von Menschen mit Behinderung deutlich.

Wie wichtig eine Auseinandersetzung mit den Herausforderungen der Teilhabe von behinderten Menschen ist, zeigte nicht nur die große Anzahl an Teilnehmern. Ein deutliches Signal der Bedeutung dieses Themas war auch die Anwesenheit der Spitzen von der CDU/CSU-Fraktion und Vertreter der Bundesregierung. So sprach neben dem Fraktionsvorsitzenden dessen Stellvertreter, der arbeits- und sozialpolitische Sprecher Karl Schiewerling, sowie der behindertenpolitische Sprecher Uwe Schummer. Auch der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten und Bevollmächtigter für Pflege, Karl-Josef Laumann, und Kanzleramtsminister Peter Altmeier waren auf dem Podium vertreten.

Volker Kauder, Fraktionsvorsitzender der CDU-Bundestagsfraktion
Volker Kauder, Vorsitzender der CDU-Bundestagsfraktion begrüßt die Teilnehmer
© CDU/CSU-Bundestagsfraktion/Steven Rösler
Die Podiumsdiskussion und die vielen Nachfragen und Anmerkungen der Gäste – und dabei handelte es sich um Menschen mit Behinderungen sowie Vertreter von Verbänden oder Trägern – zeigte, dass es viele ermutigende Beispiele für die Teilhabe von behinderten Menschen gibt. Die Diskussion wurde dabei inhaltlich in zwei Blöcke aufgeteilt. Zum einen ging es um Gesundheitswesen, Pflege, Wohnen und Freizeit, zum anderen um Arbeit und Beschäftigung. Dabei wurde letztlich vor allem eines deutlich: dass die Erwartungen an die Politik von den verschiedenen Interessenvertretern äußerst vielschichtig sind.

Ob und wie diesen Erwartungen in einem Bundesteilhabegesetz Rechnung getragen werden kann, wird der weitere Gesetzesprozess zeigen, an dem die BAG WfbM aktiv beteiligt ist. Deutlich wurde auf der Veranstaltung, dass bei den Vertretern der CDU/CSU-Fraktion zumindest in einem Punkt Einigkeit herrscht: Das im Koalitionsvertrag formulierte Ziel, die Eingliederungshilfe zu reformieren und ein modernes Bundesteilhabegesetz zu schaffen, soll auf alle Fälle realisiert werden.


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