Politik 17.07.15
BMAS veröffentlicht Abschlussbericht AG Bundesteilhabegesetz
Von Juli 2014 bis April 2015 tagte die hochrangige Arbeitsgruppe Bundesteilhabegesetz des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS). In neun Sitzungen wurden mögliche Reformthemen und -ziele eines neuen Bundesteilhabegesetzes besprochen sowie Kernpunkte der Reform erörtert und abgewogen. Die BAG WfbM war in dieser Arbeitsgruppe durch ihren Vorstandsvorsitzenden Martin Berg vertreten. Nun hat das BMAS den Abschlussbericht der Arbeitsgruppe externer Link veröffentlicht.

Der Bericht erläutert die Arbeitsweise der Arbeitsgruppe, stellt die Handlungsbedarfe zu den behandelten Fachthemen dar und liefert eine allgemeine Zusammenfassung der Ergebnisse der Beratungen (Teil A). Darüber hinaus enthält er eine umfassende Sitzungsdokumentation mit allen Arbeitspapieren, Sitzungsprotokollen und Stellungnahmen der Mitglieder der Arbeitsgruppe (Teil B). Auch die abschließende Stellungnahme der BAG WfbM externer Link ist in diesem Bericht abgedruckt. Die Stellungnahmen der BAG WfbM zu den einzelnen Arbeitsgruppentreffen finden Sie im Downloadbereich.  

Die Arbeiten der hochrangigen Arbeitsgruppe bildet die Grundlage für die Erarbeitung des Bundesteilhabegesetzes durch das BMAS. Diese soll in enger Abstimmung mit den weiteren Bundesministerien und unter weiterer Beteiligung der Verbände von Menschen mit Behinderungen erfolgen. Ziel ist es, bis Ende 2015 einen Gesetzentwurf zu präsentieren.


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