Europa 16.08.06
Europäische Agentur für Grundrechte in Planung
Die EU plant zum 1. Januar 2007 die Eröffnung einer Agentur für Grundrechte in Wien. Laut der Kommission soll die Agentur nicht mit bereits bestehenden Institutionen konkurrieren. Sie soll eher grundrechtsrelevante Informationen sammeln bzw. auswerten. Zudem soll die Öffentlichkeit für Grundrechtsfragen sensibilisieren werden.

Aufgaben

Beispielsweise soll die Agentur den verschiedenen Einrichtungen der Gemeinschaft sowie den Mitgliedstaaten beim Umgang mit Grundrechten im Zusammenhang mit EU-Rechtsvorschriften helfen.

Im Fokus der Agentur soll der allgemeine Grundrechtsstandard stehen. Deshalb soll sie grundrechtsrelevante Daten sammeln, erfassen und analysieren. Grundlage für die Arbeit der Agentur sollen dabei jeweils die Grundrechte der Union sein.

Die Agentur soll u. a. einen Jahresbericht über die Lage der Grundrechte sowie themenspezifische Berichte veröffentlichen. Die Kommission veranschlagt für die Jahre 2007 bis 2013 Finanzmittel in Höhe von insgesamt 163 Mio. Euro.


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