Europa 02.01.07
Deutschland übernimmt EU-Ratsvorsitz
Am 1. Januar 2007 hat Deutschland den EU-Ratsvorsitz übernommen. Zugleich wurden Rumänien und Bulgarien als neue Mitgliedstaaten begrüßt. Damit ist die EU auf 27 Mitglieder angewachsen.

Beim EU-Verfassungsprozeß will Berlin bis zum Ende der Ratspräsidentschaft im Juni einen Fahrplan für das weitere Vorgehen präsentieren. „Europa braucht einen Verfassungsvertrag, um handlungsfähig zu bleiben“, so Bundeskanzlerin Merkel. 18 Staaten hatten den Vertrag bisher ratifiziert.

Während ihres Besuches am 11. Juli 2006 in den osnabrücker werkstätten äußerte Frau Dr. Merkel, daß sie Werkstätten für behinderte Menschen als unverzichtbar ansehe und daß die Bundesregierung alles daran setzen werde, Werkstätten als Einrichtungen der Teilhabemöglichkeiten zu bewahren. Aus diesem Grunde würden es die Werkstätten begrüßen, wenn während der deutschen Ratspräsidentschaft auch diese besondere Form der Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft in Europa verdeutlicht würde.

Deutschland ist zum zwölften Mal seit Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft 1957 in der Rolle des Ratsvorsitzes. Im Juli 2007 wird Portugal die Ratspräsidentschaft übernehmen.


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