Europa 26.11.07
EU-Vision von einem modernen Binnenmarkt
Die Europäische Kommission hat ein Bündel von Initiativen zur Modernisierung des Europäischen Binnenmarktes vorgestellt. Das von der Kommission angenommene Binnenmarktpaket betrifft u. a. die Anwendung der EU-Vorschriften auf Dienstleistungen, auch soziale Dienstleistungen, von allgemeinem Interesse. Auch die Qualität der sozialen Dienstleistungen in der gesamten EU sollen gefördert werden.

Kommissionspräsident José Manuel Barroso ging besonders auf die soziale Dimension des Binnenmarktes ein: „…Ein Binnenmarkt für alle erfordert eine ausgeprägte soziale Dimension, weshalb wir die soziale Vision der Kommission und spezifische Maßnahmen für Fortschritte bei Dienstleistungen und sozialen Dienstleistungen von allgemeinem Interesse vorstellen. Dieses ausgewogene Paket steht für einen Binnenmarkt, der zur sozialen Sicherung beiträgt. “

Das Kommissionspapier über die gesellschaftliche Vision vervollständigt die Anhörung der Öffentlichkeit zum Thema „Soziale Wirklichkeit in Europa – eine Bestandsaufnahme“. Für diese Anhörung sind das Generalsekretariat der Kommission und ihr Beratergremium für europäische Politik gemeinsam verantwortlich. Die Anhörung läuft noch bis zum 15. Februar 2008. Hieraus soll eine neue Sozialagenda entwickelt werden, die die Kommission Mitte 2008 vorlegen wird.


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