Europa 28.04.08
Treffen zur Integration behinderter Menschen in Straßburg
Am 23. April 2008 fand in Straßburg eine Sitzung der interfraktionellen Gruppe für die Belange behinderter Menschen statt. Dabei trafen sich europäische Abgeordneter mit Vertretern von Interessensverbänden zur Integration behinderter Menschen. Thema war die zukünftige Gestaltung der sozialen Sicherungssysteme in der Europäischen Union.

Dabei wurde wieder einmal deutlich, daß Institutionen stark in der Kritik stehen. Viele Anwesende forderten offen eine Integration behinderter Menschen außerhalb von Institutionen. Diese Menschen müssen noch stärker in das soziale Umfeld integriert werden. Um eine solche Integration zu erreichen, sei ein europaweiter Mentalitätswandel notwendig.

Nach der Sitzung hatte Thomas Umsonst, Europareferent der BAG WfbM, die Möglichkeit zu einem Gespräch mit Dr. Lebrecht Koch, Vizepräsident der interfraktionellen Gruppe. Dabei entstand die Idee, für die Mitglieder dieses Ausschusses einen Besuch in einer deutschen Werkstatt zu organisieren. Auf diese Art sollen Vorurteile abgebaut und die Einschätzungen solcher Einrichtungen nachhaltig verbessert werden. Die BAG WfbM wird einen solchen Besuch organisieren.

Außerdem traf sich Thomas Umsonst mit den Europaparlamentariern Dr. Udo Bullmann und Bernhard Rapkay (beide SPD). Dr. Bullmann koordiniert innerhalb der Fraktion der SPE (Sozialdemokratischen Partei Europas) die Umsetzung der Ziele der Lissabon-Verträge. Diese schaffen eine neue Rechtsgrundlage für die Europäische Union. Eines ihrer Ziele ist es, mehr Menschen mit Behinderung in das Arbeitsleben zu integrieren. Allerdings sind die Formulierungen in den Lissabon-Verträgen zu diesem Thema bisher sehr allgemein gehalten. Deshalb sprach sich Dr. Bullmann für die Überprüfung spezifischer Initiativen in den entsprechenden Fachausschüssen des Parlaments aus.

Im Gespräch mit Bernhard Rapkay ging es um die Gestaltung des Rechtsrahmens für soziale Dienstleistungen. Der Abgeordnete vertrat die Auffassung, daß derzeit nicht mit neuen Initiativen zu rechnen sei.

Den derzeitigen Stand der Bewertung der sozialen Dienste faßt eine Mitteilung der Europäischen Kommission zusammen, die im November 2007 erschienen ist. Darin erkennt die Kommission an, daß die Ausgestaltung solcher Dienste am besten durch die Mitgliedsstaaten zu erfolgen haben. Konsequenzen, die sich aus der Umsetzung des Reformvertrages ergeben, werden derzeit geprüft.

Beide Parlamentarier äußerten ihr Interesse, möglichst bald eine Werkstatt in ihrem Wahlkreis zu besuchen. Die BAG WfbM wird dafür sorgen, daß ein solcher Besuch stattfindet.


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