Europa 19.10.08
Soziale Dienstleistungen in Europa
Am 28. und 29. Oktober 2008 findet in Paris das zweite „Europäische Forum über soziale Dienstleistungen in Europa“ statt. Das Forum wird vom französischen Ministerium für Arbeit, Sozialpartnerschaft, Familie und Solidarität veranstaltet und knüpft an das Treffen von Lissabon 2007 an. Es soll den Beitrag der „Sozialdienstleistungen von allgemeinem Interesse“ zum sozialen Zusammenhalt in Europa deutlich machen und sicherstellen, daß der gemeinschaftliche Rechtsrahmen die Entwicklung und Modernisierung dieser Leistungen fördert.

Soziale Dienstleistungen von allgemeinem Interesse sind Tätigkeiten, die für das Gemeinwohl erbracht werden. In der Regel können diese Angebote nicht dem freien Markt überlassen werden, weil sie nicht wirtschaftlich erbracht werden können. Hierzu zählen z. B. die Pflege, Rehabilitation und die Daseinsvorsorge. Sozialdienstleistungen von allgemeinem Interesse sind ein wichtiger Bestandteil des europäischen Wirtschafts- und Sozialmodells. Sie leisten auch einen Beitrag zum sozialen Zusammenhalt und zur Wirtschaftskraft in Europa. Sie sollen eine der Säulen der aktiven Eingliederungsstrategie bilden und Bedürfnisse erfüllen, für die der Markt allein nicht aufkommen kann. Die Sozialdienstleistungen haben deshalb ein großes Potential bei der Schaffung von Arbeitsplätzen. Sie spielen eine entscheidende Rolle nicht nur bei der Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung, sondern auch in Bezug auf die Vereinbarung von Beruf und Familie, die Betreuung älterer oder behinderter Menschen. „Aus diesem Grund ist es die Pflicht der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten, ein für die Entwicklung und die Qualität dieser Leistungen förderliches Umfeld zu garantieren.“

Im Rahmen der am 2. Juli 2008 veröffentlichten Mitteilung der EU-Kommission zum „Maßnahmenpaket Sozialagenda“ wurde auch der erste Zweijahresberichts zu den Sozialdienstleistungen von allgemeinem Interesse vorgestellt. Hierin betrachtet die Kommission insbesondere die mit der Qualität und der Modernisierung dieser Leistungen verbundenen Probleme und macht weiterführende Vorschläge. Die französische EU-Ratspräsidentschaft will diese Etappe mit der Ausrichtung des zweiten Forums zu Sozialdienstleistungen von allgemeinem Interesse in Paris fortführen und bereichern.

Ziel des Forums ist es, die sozialen Dienstleistungen zu einem Schlüsselfaktor für das europäische Sozialmodell weiterzuentwickeln. Hierzu werden alle betroffenen Akteure miteingebunden: Dies schließt lokale Behörden sowie die Vertreter von Anbietern und vor allem Kunden von Sozialdienstleistungen mit ein. Zum Abschluß des Forums könnten in einer sogenannten „Roadmap“ mittelfristige Ziele festgehalten werden, um die Fortführung der bisher unternommenen Anstrengungen sicherzustellen.

Hintergrund:

Die Kommission erklärt selbst, was sie darunter versteht, und umreißt ihren Standpunkt: Sozialdienstleistungen von allgemeinem Interesse variieren von Land zu Land und decken eine Reihe von Sektoren ab, einschließlich Kinderbetreuung.


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