Werkstatt und Geschichte 14.05.13
Was sind eigentlich "Werkstätten für behinderte Menschen"?

Historisch sind die Werkstätten etwas ganz Besonderes. Seit den 1970er Jahren sind wesentliche Reformen nahezu zeitgleich für die anderen beruflichen Eingliederungseinrichtungen durchgeführt worden. So für Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke z. B. Doch erst die Schaffung des bundesweiten Werkstättennetzes war das Neue in der deutschen Geschichte: Erstmals seit Existenz des deutschen Nationalstaates hat der Gesetzgeber 1961 mit dem Bundessozialhilfegesetz (BSHG) das Recht auf ein menschenwürdiges Leben verankert - unabhängig von der Erwerbsfähigkeit und Erwerbstätigkeit. Mit dem BSHG hat er zugleich eine finanzielle Basis zur Werkstattförderung geschaffen und damit eine staatlich finanzierte Eingliederung nicht erwerbsfähiger Erwachsener akzeptiert.

1974 verabschiedete der Deutsche Bundestag für die Bevölkerungsgruppe in den Werkstätten, der mehrheitlich und zeitlebens keine Erwerbstätigkeit angeboten wird, die Werkstattkonzeption (BT-Drucksache 7/3999). Den damals rund 50.000 vorwiegend geistig schwerbehinderten Erwachsenen in den Werkstätten wurde damit eine sozialpolitische Grundlage für ihre berufliche und persönlichkeitsbildende Förderung zugestanden. Die Zeiten der Verachtung, Verdrängung, Verfolgung und Vernichtung dieser Bevölkerungsgruppen schienen beendet.

Im Verlauf der Jahre hat die Bundesregierung ein umfassendes, aber durchaus nicht widerspruchsfreies Gesetzes- und Verordnungswerk speziell für die Werkstätten geschaffen, zeitweise gegen den Widerstand einzelner Bundesländer. Die drei wichtigsten Rechtsnormen waren das Schwerbehindertengesetz (SchwbG) von 1974, das die nur allgemeinen Bestimmungen des Bundessozialhilfegesetzes (BSHG) von 1961 konkretisierte und nach Auseinandersetzungen um den damaligen Begriff "Werkstatt für Behinderte" erstmals eine inhaltliche Definition vornahm. Ein ganz besonderes rechtliches Regelwerk ist die Werkstättenverordnung (WVO) von 1980. Sie setzt die Werkstattkonzeption des Bundestages konkret um, bestimmt Aufgaben und Ausstattung der Werkstätten, die personelle Ausstattung und die Verwendung der finanziellen Mittel. Vor allem aber definiert sie den behinderten Personenkreis, der Anspruch auf einen Werkstattplatz hat und für dessen Förderung die Werkstätten alle erforderlichen Voraussetzungen schaffen müssen. Das geltende Recht stellt klar:
  • Werkstätten sind keine Erwerbsbetriebe, sondern als Eingliederungseinrichtungen Teil des umfassenden Systems der beruflichen Rehabilitation in der Bundesrepublik Deutschland.
  • Werkstätten sind kein Teil des allgemeinen Arbeitsmarktes, die Werkstattbeschäftigten sind keine "Arbeitnehmer im Wartestand".
  • Werkstätten sind ein Arbeitsleben ganz besonderer Art: Nicht die private Gewinnerwartung, Kapitalverwertung, Warenproduktion oder das wirtschaftliche Ergebnis stehen im Vordergrund, sondern die regionale Versorgung behinderter erwachsener Menschen mit angepaßten Beschäftigungsmöglichkeiten, einer beruflichen und persönlichkeitsbildenden Förderung, ergänzt durch arbeitsbegleitende Förder-, Bildungs- und Therapiemaßnahmen durch geeignete Fachdienste.
Der förderberechtigte Personenkreis besteht mehrheitlich nicht aus solchen behinderten Menschen, deren Erwerbsfähigkeit durch Rehabilitationsmaßnahmen hergestellt werden könnte. Es sind Menschen, die eine Assistenz, Betreuung, Förderung und Pflege u. U. während des gesamten Arbeitslebens in den Werkstätten benötigen.

Mit der "Sozialhilferechtsreform" von 1996 wurden bis dahin erreichte Errungenschaften durch Verknappung der Werkstattfinanzierung faktisch zurückgenommen oder ihre Verwirklichung erschwert. Das gleichzeitig mit dieser Reform modifizierte Schwerbehindertengesetz konkretisierte endlich die Rechtsstellung, die Mitwirkungs- und Entgeltansprüche der Werkstattbeschäftigten. Die von der Bundesregierung geschaffenen und vom Bundestag verabschiedeten Gesetze haben den Leistungsabbau in etlichen Bundesländern noch nicht stoppen können.

Alle grundsätzlichen Werkstattangelegenheiten und zahlreiche Einzelheiten sind gesetzlich festgelegt und durch Verordnungen bis ins Detail geregelt.


<< Zurück Seite drucken
Nutzerhinweis
Bitte beachten Sie, dass es mit dem Browser Google Chrome zu Problemen beim Download von Dokumenten in unserem Downloadbereich kommen kann. Nutzen Sie daher bitte Browser wie Mozilla Firefox und Internetexplorer.
FAQs zum BTHG
www.bthg.bagwfbm.de/uebersicht
"exzellent"-Preise
Die
Mehr BAG WfbM-Angebote
www.werkstaettenmesse.de Deutsche Meisterschaft Fußball der Werkstätten für behinderte Menschen www.werkstaettentag.de
Social Return on Investment
Die Studie zum Soical Return on Investment (SROI)
Kooperationspartner
www.curacon.dewww.solidaris.de www. ecclesia-gruppe.de