Stellungnahmen 15.03.17
Bundestagswahl 2017
Die BAG WfbM hat in einer Stellungnahme ihre Vorschläge zur Gestaltung der Wahlprogramme der Parteien für die Bundestagswahl 2017 zusammengefasst und in den Programmprozess der Parteien eingebracht. [mehr]
Stellungnahmen 14.03.17
EU-Flagge vor EU-Parlamentsgebäude
Die BAG WfbM hat an einem Konsultationsverfahren der Europäischen Kommission (EU-Kommission) über die Reform der Mehrwertsteuersätze teilgenommen. [mehr]
Stellungnahmen 10.03.17
Sprechblase - Statement
Am Mittwoch, den 8. März 2017 fand die 106. Sitzung des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales statt. Auf Wunsch der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beschäftigte sich der Ausschuss unter dem Tagesordnungspunkt 9 mit der Berichterstattung zum Berufsbildungsbereich in Werkstätten vor dem Hintergrund der Sendung „Team Wallraff“ vom 20. Februar 2017. [mehr]
Stellungnahmen 03.11.16
Reichstag in Berlin
In Vorbereitung zur öffentlichen Anhörung zum Bundesteilhabegesetz (BTHG) hat die BAG WfbM eine Stellungnahme beim Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages eingereicht. [mehr]
Stellungnahmen 15.08.16
Mehrere Hände übereinander
Gemeinsam mit 16 weiteren Sozialverbänden, darunter auch Verbände der Selbsthilfe, spricht sich die BAG WfbM in einer Stellungnahme für die Abschaffung des Mindestmaßes wirtschaftlich verwertbarer Arbeitsleistung aus. [mehr]
Stellungnahmen 18.05.16
Logo, Bundesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen e. V., Single, ohne Unterzeile
Die BAG WfbM hat zu dem Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz – BTHG) eine Stellungnahme erarbeitet.
Bild: © BAG WfbM e. V.
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Stellungnahmen 10.05.16
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Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat den Referentenentwurf „Nationaler Aktionsplan 2.0 der Bundesregierung zur UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK)“ vorgelegt.
Bild: © BAG WfbM e. V.
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Stellungnahmen 13.04.16
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Im Rahmen der geplanten Reform des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes hat sich die BAG WfbM mit einer Stellungnahme positioniert. Der aktuelle Referentenentwurf zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes datiert vom 17. Februar 2016. Ein Inkrafttreten des Gesetzes ist zum 1. Januar 2017 geplant.
Bild: © BAG WfbM e. V.
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Stellungnahmen 15.02.16
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Im Rahmen der Anhörung zum Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema "Gute Arbeit für Menschen mit Behinderungen" (18/5227) hat die BAG WfbM eine schriftliche Stellungnahme eingereicht.
Bild: © BAG WfbM e. V.
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Stellungnahmen 20.11.15
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Im Kontext der Erarbeitung des anstehenden Refernetenentwurfs für ein neues Bundesteilhabegesetz positioniert sich die BAG WfbM in ihrer Gesamtstellungnahme noch einmal detailliert.
Bild: © BAG WfbM e. V.
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Stellungnahmen 16.11.15
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Aufgrund des voranschreitenden parlamentarischen Verfahrens hat die BAG WfbM eine Aktualisierung ihrer Stellungnahme zur Modernisierung des Vergaberechts vorgenommen. Die BAG WfbM weist nachdrücklich darauf hin, dass Leistungserbringungen im sozialrechtlichen und sozialhilferechtlichen Dreiecksverhältnis weiterhin vergabefrei bleiben.
Bild: © BAG WfbM e. V.
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Stellungnahmen 17.06.15
Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen e. V. (BAG WfbM) zum Referentenentwurf des BMWi zur Modernisierung des Vergaberechts [mehr]
Stellungnahmen 31.03.15
Stellungnahme der BAG WfbM zum Abschlussbericht der Arbeitsgruppe Bundesteilhabegesetz [mehr]
Stellungnahmen 10.03.15
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat im Vorfeld der 8. Sitzung der AG BTHG Unterlagen versendet, die im Folgenden kommentiert und aus Sicht der BAG WfbM bewertet werden. Die Auffassung der BAG WfbM repräsentiert die Interessen ihrer Mitglieder, der 700 Träger der in Deutschland amtlich anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen. [mehr]
Stellungnahmen 16.02.15
Gesetzliche Krankenversicherung (SGB V) im Kontext Eingliederungshilfe (häusliche Krankenpflege, Soziotherapie und Hilfsmittel) [mehr]
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