Wird 2009 ein besonderes Jahr der Europäischen Union? Der neue EU-Vertrag könnte in Kraft treten. Schweden ist vielleicht das erste Land, das ein Europa präsidiert, in dem der Vertrag von Lissabon bereits Anwendung findet. Schweden hat nun die Geschicke der Europäischen Union übernommen. Die Ratspräsidentschaft wird in den kommenden sechs Monaten vom schwedischen Ministerpräsidenten Fredrik Reinfeldt angeführt werden. Jede EU-Ratspräsidentschaft übernimmt fast das komplette Programm der vorigen Präsidentschaft. Somit wird die Arbeit von Schwedens direkten Vorgängern – Frankreich und die Tschechische Republik – von Bedeutung sein. Es heißt jedoch, dass die drei Staaten aufgrund von Unstimmigkeiten nur schleppend mit der Erarbeitung eines gemeinsame Programms vorankommen.

Die Prioritäten des Arbeitsprogramms der Präsidentschaft brachte der Ministerpräsident auf folgende Formel:

„Für die Europäische Union bricht eine entscheidende Zeit an. Gemeinsam müssen wir der Wirtschaftskrise und der Arbeitslosigkeit begegnen, aber auch die Welt zusammenführen, um dem Klimawandel entgegenzuwirken. Die schwedische EU-Ratspräsidentschaft stellt sich den Herausforderungen.“

Im Politikbereich Arbeit und Soziales, in dem der Europäischen Union eher eine koordinierende Funktion zukommt, sollen die Anstrengungen erhöht werden, der steigenden Arbeitslosigkeit entgegenzuwirken. Für den Herbst des Jahres erwartet die Präsidentschaft einen starken Anstieg der Arbeitslosenzahlen in den Mitgliedsländern. Der Arbeitslosigkeit zu begegnen, ist ein großes Bedürfnis sowohl der Gemeinschaft als auch jedes einzelnen Mitgliedstaates. Eine schnelle Rückkehr in eine Beschäftigung muss erleichtert und die Beschäftigungsfähigkeit des Einzelnen sowie dessen Stellung auf dem Arbeitsmarkt auf lange Sicht gestärkt werden. Eine aktive Arbeitsmarktpolitik für eine bessere Anpassung und Mobilität auf dem Arbeitsmarkt der Europäischen Union, ein effektiverer Abgleich mit den Anforderungen des Arbeitsmarktes, sowie bessere Qualifizierungsmaßnahmen und mehr Unternehmer sind wichtige Faktoren, um die Krise auf dem Arbeitsmarkt kurz- und langfristig zu meistern.

Weitere Informationen zum Programm der schwedischen Ratspräsidentschaft in englischer Sprache sind unter folgendem Link zu finden: www.se2009.eu