14. September 2023
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat heute den Abschlussbericht zur „Studie zu einem transparenten, nachhaltigen und zukunftsfähigen Entgeltsystem für Menschen mit Behinderungen in Werkstätten für behinderte Menschen und deren Perspektiven auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt“ veröffentlicht.
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13. September 2023
Im Rahmen einer Befragung von Vertreter*innen der Bundesregierung in Genf hat der Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-Fachausschuss) am 29. und 30. August 2023 die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in Deutschland überprüft. Nun hat das Gremium die Ergebnisse der Prüfung als sogenannte Abschließende Bemerkungen veröffentlicht.
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31. August 2023
Am 29. und 30. August 2023 hat der Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-Fachausschuss) die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in Deutschland überprüft. Das Gremium kommt zu dem Ergebnis, dass Deutschland viele Vorgaben der UN-BRK noch nicht erfüllt. Insbesondere das Fortbestehen von segregierenden Strukturen in den Bereichen Bildung, Wohnen und Arbeit wurde deutlich kritisiert.
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22. August 2023
Der Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen, kurz UN-Fachausschuss, wird am 29. und 30. August 2023 überprüfen, wie Deutschland die Rechte von Menschen mit Behinderungen im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) umsetzt. Das UN-Übereinkommen und das Zusatzprotokoll gelten in Deutschland seit dem Jahr 2009. Die Staatenprüfung findet zum zweiten Mal statt.
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10. August 2023
Martin Berg, Vorstandsvorsitzender der BAG WfbM, verurteilt die gestern im mdr-Sommerinterview von AfD-Politiker Björn Höcke getätigten Aussagen aufs Schärfste. „In unserer Gesellschaft ist kein Platz für ein derartig verachtendes Menschenbild“, so Berg.
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23. Juni 2023
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 16. Juni 2023 der Änderung der Werkstätten-Mitwirkungsverordnung (WMVO) zugestimmt. Damit wird die Finanzierung der Bundesvertretung der Frauenbeauftragten eigenständig in § 39a Absatz 6 WMVO geregelt.
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01. Juni 2023
Am Mittwoch, den 31. Mai 2023 fand im BMAS in Bonn die sechste Sitzung der Steuerungsgruppe „Entgeltsystem in Werkstätten“ statt. Beratungsgegenstand war der Entwurf des Abschlussberichts zur Studie zu einem transparenten, nachhaltigen und zukunftsfähigen Entgeltsystem für Menschen mit Behinderungen in Werkstätten.
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12. Mai 2023
In seiner Sitzung am 12. Mai 2023 hat der Bundesrat dem Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts zugestimmt.
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24. April 2023
Der Deutsche Bundestag hat am 21. April 2023 dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarktes zugestimmt. Die Bundesregierung möchte mit diesem Gesetz den inklusiven Arbeitsmarkt stärker fördern sowie Bedingungen schaffen, unter denen auch Menschen mit Behinderungen gleichberechtigt und selbstbestimmt am Arbeitsleben teilhaben können.
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19. April 2023
Die fortschreitende Digitalisierung verändert unsere Arbeitswelt in vielen Bereichen. Auch Werkstätten für behinderte Menschen sind von dieser Entwicklung nicht ausgenommen. Die BAG WfbM fordert daher einen digitalen Aufbruch, um die Werkstattleistung zukunftsfähig weiterzuentwickeln.
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01. März 2023
Aufgrund der sich abschwächenden Pandemiewelle hat die Bundesregierung weitere Corona-Schutzmaßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz ausgesetzt, hiervon sind auch Tagesförderstätten umfasst.
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26. Januar 2023
In seiner Sitzung am 25. Januar 2023 hat das Bundeskabinett beschlossen, dass die aktuell geltende SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) zum 2. Februar 2023 vorzeitig aufgehoben wird.
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06. Dezember 2022
Im Rahmen der 99. Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) am 30. November und 1. Dezember 2022 im saarländischen Perl haben sich die Fachminister*innen der Bundesländer dafür ausgesprochen, dass Werkstätten erhalten bleiben müssen, weil sie einen sozialen Auftrag erfüllen.
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29. November 2022
Auf Einladung des Instituts für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik (ISG) hat sich die BAG WfbM am 28. November 2022 an einer Expertengruppe zur Reform des Entgeltsystems in Werkstätten beteiligt.
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15. November 2022
Der Referentenentwurf zur "Dreizehnten Verordnung zur Änderung der Sozialversicherungsentgeltverordnung" mit den Anpassungen der Sachbezugswerte für das Jahr 2023 liegt vor. Die Sachbezugswerte werden jährlich durch eine Änderung der Sozialversicherungsentgeltverordnung (SvEV) angepasst, die vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) erlassen wird. Der Bundesrat muss der Verordnung zustimmen.
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