20. Februar 2009
In dem vom Bundestag Mitte Februar beschlossenen Konjunkturpaket II (Entwurf eines Gesetztes zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland) haben einige Maßnahmen auch Rückwirkungen auf Werkstätten und die in Werkstätten beschäftigten behinderten Menschen. [mehr]
05. Februar 2009
An dieser Wortreihe wird deutlich, welche finanziellen Belastungen in den vergangenen Jahren auf die Versicherten gelegt wurden. Hinter jedem Audruck verbirgt sich ein anderer Sachverhalt. Der Gesetzgeber jongliert mit Begriffen und hat den ersten schon wieder fallen lassen ohne jedoch den dahinter stehenden Betrag zurückzunehmen. [mehr]
04. Februar 2009
Im Januar 2009 wurde der BAG WfbM der Entwurf zur Neufassung der VOB/A vom 25. November 2008 bekannt. Völlig überraschend war dort zu lesen (§ 6 Abs. 1 Nr. 3), dass „gemeinnützige Einrichtungen“ von der Vergabe öffentlicher Aufträge ausgeschlossen werden sollten. Dies hätte die Mitglieder der BAG WfbM, die Werkstätten und Integrationsprojekte, stark benachteiligt. [mehr]
22. Januar 2009
Die Ungleichheit der Vermögensverteilung in Deutschland ist zwischen 2002 und 2007 stark gestiegen. Dies belegt eine aktuelle Studie des DIW Berlin im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung. Dabei haben sich auch die Unterschiede zwischen West- und Ostdeutschland weiter vergrößert. [mehr]
21. Januar 2009
Irmgard Badura heißt die neue Beauftragte für die Belange der Menschen mit Behinderungen in Bayern. Herzlichen Glückwunsch! Badura tritt damit die Nachfolge von Anita Knochner an. [mehr]
16. Januar 2009
Seit dem 1. Januar 2009 ist das „Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente“ in Kraft getreten. Dabei gelten einige Änderungen in SGB III und SGB II. Wir haben einige Informationen für Sie vorbereitet. [mehr]
14. Januar 2009
Neue Arbeitsmarktzahlen
Laut Bundesagentur für Arbeit gab es im Dezember 2008 ingesamt 3.102.085 Arbeitslose. Darunter sind 151.442 schwerbehinderte Arbeitslose. Im Vergleich zum Vormonat waren im Dezember 2008 mit 113.641 genau 3,8 Prozent mehr Menschen arbeitslos. Bei den schwerbehinderten Arbeitslosen stieg der Wert um 1.507 oder 1,01 Prozent. Gegenüber Dezember 2007 gab es insgesamt 304.286 oder 8,9 Prozent Arbeitslose weniger, bei schwerbehinderten Menschen sank die Zahl im gleichen Zeitraum um 4.757 oder 3 Prozent.
09. Januar 2009
2007 sind die finanziellen Leistungen für Beschäftigte in Werkstätten weiter zurückgegangen. Wie die Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation (BAR) mitteilte, sind 2007 um 3,8 Prozent weniger Eingliederungsleistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben aufgewendet worden als im Jahr zuvor. [mehr]
07. Januar 2009
Wir werden uns nicht daran gewöhnen: Es ist nicht gerechtfertigt, dass Werkstattbeschäftigte den Beitragszuschlag selbst zu zahlen haben. In einem – inzwischen – dritten Prozess klagte eine Werkstatt in Sachsen-Anhalt auf Erstattung der von ihr getragenen Beträge, um so die Werkstattbeschäftigten zu entlasten. [mehr]
22. Dezember 2008
Die Verfassungsrichter in Karlsruhe hatten vor einem Jahr die Zusammenarbeit von Bundesagentur für Arbeit (BA) und Kommunen in den rund 350 Arbeitsgemeinschaften für verfassungswidrig erklärt. Sie begründeten dies mit einer unzulässigen Vermischung der Zuständigkeiten. Die Arbeitsminister von Bund und Ländern vereinbarten daraufhin, das Grundgesetz zu ändern, um weiter eine Betreuung der fast sieben Millionen Hartz-IV-Empfänger aus einer Hand zu ermöglichen [mehr]
19. Dezember 2008
Das Urteil zum Mittagessen in Werkstätten hat in der Presse eine beachtliche Resonanz erfahren. Das Bundessozialgericht hatte entschieden, daß die Kosten für Mittagessen in Werkstatt für behinderte Menschen, die im Arbeitsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen teilstationär sind, durch überörtlichen Träger der Sozialhilfe zu erstatten sind. [mehr]
17. Dezember 2008
Auf der Werkstätten:Messe 2009 wird das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) gemeinsam mit der BAG WfbM den Forschungsbericht „Entwicklung der Zugangszahlen zu Werkstätten für behinderte Menschen“, die sogenannte ISB-Studie, vorstellen. Die Veranstaltung, an der unter anderem Vertreter des BMAS, der Bundesagentur für Arbeit und der BAG WfbM teilnehmen werden, findet am 20. März 2009 um 14:00 Uhr im Raum Paris statt. [mehr]
16. Dezember 2008
Wie die FDP heute meldete, hat sie Dr. Erwin Lotter zu ihrem Sprecher für Menschen mit Behinderungen ernannt. Der aus Aichach bei Augsburg stammende Arzt ist im November in den Deutschen Bundestag nachgerückt. Dr. Lotter übernimmt die Sprecherfunktionen von Jörg Rohde, der jüngst für die FDP in den bayrischen Landtag gewählt wurde und aus dem Bundestag ausgeschieden ist. [mehr]
10. Dezember 2008
Nach jahrelanger Debatte will die Bundesregierung das Thema Gentests neu regeln. Mit dem Entwurf für ein Gesetz über genetische Untersuchungen bei Menschen (Gendiagnostikgesetz – GenDG – BTDr. 16/10532 vom 13.10.2008 und BRDr. 16/633 vom 29.08.2008) soll der Schutz vor der Nutzung menschlicher Erbgutinformationen ausgeweitet werden. [mehr]
08. Dezember 2008
Der Forschungsbericht „Entwicklung der Zugangszahlen zu Werkstätten für behinderte Menschen“, die sogenannte ISB-Studie, befaßt sich mit den Gründen für den starken Anstieg der Zugänge zu Werkstätten in den vergangenen Jahren. Bestandteile des Forschungsvorhabens waren eine schriftliche Befragung aller Werkstätten für behinderte Menschen. [mehr]
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