15. März 2007
Immer wieder und immer häufiger wird über Werkstätten und ihre Finanzierung diskutiert. Oft beteiligen sich an diesen Diskussionen Politiker, die Werkstätten zu kennen meinen, aber zuweilen noch nie eine Werkstatt von innen gesehen haben. Der Werkstattrat im Martinshof Bremen lud im Sommer 2006 die Abgeordneten der bremischen Bürgerschaft zu einem Praktikum ein. [mehr]
10. März 2007
Im Auftrag der BAG WfbM führt das Institut für Technologie und Arbeit (ITA), Kaiserslautern, eine Untersuchung über die möglichen Folgen der Kommunalisierung für Werkstattträger durch. Im Mittelpunkt der Untersuchung steht die Kompetenzverlagerung von Sozialhilfeentscheidungen auf die Kommunen. Einen ersten Zwischenbericht stellt das ITA den Landesarbeitsgemeinschaften und der BAG WfbM nun vor. [mehr]
26. Februar 2007
Die Fraktion DIE LINKE fordert die Bundesregierung auf, ein Gesetz zum Ausgleich behinderungsbedingter Nachteile (NAG) zu schaffen. Ziel des Gesetzes soll die Vereinheitlichung des Behindertenrechts, der bedarfsdeckende Ausgleich behinderungsbedingter Nachteil und die Stärkung der selbstbestimmten Teilhabe behinderter Menschen am Gemeinschaftsleben sein. [mehr]
15. Februar 2007
In diesem Jahr wird zum dritten Mal der bayerische Integrationspreis „JobErfolg – Menschen mit Behinderung am Arbeitsplatz“ verliehen. Jetzt hat die Bewerbungsfrist für diesen Preis begonnen. [mehr]
09. Februar 2007
Der Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen, Karl-Josef Laumann, hat am Freitag, dem 9. Februar 2007, die von Bodelschwinghschen Anstalten Bethel besucht. Sein besonderes Interesse galt den Fragen der Ausbildung und Beschäftigung von Menschen mit Behinderung sowie ihren unterschiedlichen Lebenssituationen. [mehr]
07. Februar 2007
Ende Januar 2007 trafen sich in Mainz die Vorsitzenden und Geschäftsführer von BAG WfbM und BAG-IF. Mit dem Treffen soll die Zusammenarbeit der beiden Verbände verbessert werden. [mehr]
25. Januar 2007
Mitte Januar 2007 besuchten Staatssekretär Dr. Richard Auernheimer (Rheinland-Pfalz) und Staatssekretär Hellmut Körner (Schleswig-Holstein) die Geschäftsstelle der BAG WfbM in Frankfurt am Main. Dort berieten sie zusammen mit Günter Mosen, dem Vorsitzenden der BAG WfbM, und der Geschäftsführung wichtige sozialpolitische Fragen. [mehr]
14. Dezember 2006
Am 13. Dezember 2006 hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen eine Konvention über die Rechte behinderter Menschen verabschiedet. Mit der Konvention über die Rechte der Menschen mit Behinderungen soll weltweit die Chancengleichheit behinderter Menschen gefördert und ihre Diskriminierung unterbunden werden. [mehr]
11. Dezember 2006
Am Donnerstag wurde in Berlin das Papier „Behinderung und Entwicklung“ vorgestellt, das vom Bundesentwicklungsministerium und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales entworfen wurde. Darin heißt es: Nach Schätzungen der Vereinten Nationen leben weltweit über 600 Millionen Menschen mit Behinderungen, davon rund 70 Prozent in Entwicklungsländern. [mehr]
30. November 2006
Günter Mosen hat sich unmittelbar nach Bekanntwerden des Gesetzentwurfes zur Gesundheitsreform an Gesundheitsministerin Ulla Schmidt gewandt und sich dafür ausgesprochen, daß Werkstattbeschäftigte von dem neuen geplanten "kassenindividuellen Zusatzbeitrag" nach § 242 Abs. 1 SGB V (Art. 1. Nr. 161 GKV-WSG) freigestellt würden. [mehr]
29. November 2006
Der Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Dr. Axel Nawrath, hat am 20 November Günter Mosen auf dessen Anfrage zum Bericht des Bundesfinanzhofes zum Umsatzsteuerrecht und zur Reform des § 12 Abs. 2 Nr. 8 UStG geantwortet. Damit liegt von bisher höchster Stelle im BMF eine Stellungnahme vor, daß Werkstätten von der Veränderung im Umsatzsteuergesetz in der Regel nicht betroffen sind. [mehr]
21. November 2006
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) plant, schwerbehinderte Akademiker nicht mehr durch die Zentralstelle für Arbeitsvermittlung (ZAV) vermitteln zu lassen. Hubert Hüppe, CDU-Behindertenbeauftragter, befürchtet Einsparungen zu Lasten behinderter Menschen. [mehr]
17. November 2006
Am 9. November 2006 hat der Deutsche Bundestag beschlossen, § 12 UStG Abs. 2 Nr. 8 neu zu fassen. Die neue Formulierung könnte zur Folge haben, daß Integrationsprojekte und Werkstätten keine steuerlichen Begünstigungen mehr geltend machen können. [mehr]
27. Oktober 2006
Alle Menschen haben das gleiche Recht zur Teilhabe. Doch es wird weiterhin vielen Menschen verwehrt – mit steigender Tendenz. Ganz besonders Menschen mit hohem Unterstützungsbedarf wird immer häufiger das Recht abgesprochen, ihr Leben nicht nur in einem Wohnheim zu fristen, sondern auch einen Wechsel des Milieus zu erleben. [mehr]
26. Oktober 2006
Bereits im Dezember 2005 hat das Landessozialgericht Hamburg (LSG) in einem Beschwerdeverfahren entschieden, daß Leistungen der Sozialhilfe zur Teilhabe am Arbeitsleben in Werkstätten nicht automatisch mit der Vollendung des 65. Lebensjahres enden. [mehr]
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