06. Juni 2006
„In einer Zeit der Kürzungen im Sozialbereich und des Teilrückzugs des Staates aus der Daseinfürsorge für die Benachteiligten der Gesellschaft ist die in Niedersachsen gefundene Kombi-Lösung aus einkommensunabhängigem Nachteilsausgleich und Blindenhilfefonds ein entwicklungsfähiges Modell“, erklärte der niedersächsische Behindertenbeauftragte, Karl Finke, anläßlich des „Tages der Sehbehinderten“ am 6. Juni 2006, der unter dem Motto „Ich sehe so, wie Du nicht siehst“ steht. [mehr]
31. Mai 2006
Mecklenburg-Vorpommern bestätigt: Keine Anrechnung des Mittagessens auf die Grundsicherung
Bereits in einem dritten Bundesland wurde die Anrechnung des Mittagessens auf die Grundsicherung zurückgewiesen: Auch ein Gericht in Mecklenburg-Vorpommern urteilt, daß die Grundsicherung nicht um die Kosten der Mittagsverpflegung gekürzt werden darf aufgrund der Tatsache, daß die Leistung für das Mittagessen durch die Werkstatt erfolgt.

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30. Mai 2006
In Berlin trafen sich Werner Weißenbrunn, erster Vorsitzender des Werkstattrates der St. Josefs-Werkstätten in Plaidt, und Bundesvorsitzender der Bundesarbeitsgemeinschaft der Werkstatträte e.V. (BAG WR) und die stellvertretende Bundesvorsitzende Ilona Wiegand mit Karin Evers-Meyer, der Beauftragten der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen im Bundesministerium für Arbeit und Soziales. [mehr]
29. Mai 2006
Urteil des Bayrischen Gerichtshofes: Bestätigung des Anspruches auf lebenslange Eingliederungshilfe
Mit Urteil vom 27.12.2005 wird einer über 65jährigen behinderten Frau ein Anspruch auf Eingliederungshilfe zum Besuch einer Förderstätte bestätigt. Gleichzeitig wird ein Verweis auf tagestrukturierende Leistungen als nicht ausreichend und individuell angemessen zurückgewiesen.

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11. Mai 2006
  • Gewährung der Entfernungspauschale von 0,30 Euro je Entfernungskilometer und Arbeitstag nur noch ab dem 21. Kilometer unter Beibehaltung des Arbeitnehmer-Pauschbetrags von 920 Euro oder statt dessen Gewährung der Pendlerpauschale vom 1. Entfernungskilometer an, allerdings nur mit 0,15 Euro, [mehr]
08. Mai 2006
Im Bemühen, Werkstattplätze gering zu halten oder abzubauen, sind die Kostenträger außerordentlich kreativ – allerdings ohne gesetzliche Basis! Auch der Weg, Werkstattbeschäftigten, die kurz vor dem Rentenalter stehen, von Jahr zu Jahr jeweils einen Tag pro Woche weniger zu finanzieren, entbehrt jeder Grundlage. [mehr]
05. Mai 2006
Neue Herausforderungen brauchen neue Denkweisen

Ergebnisqualität statt Strukturvorgaben
Nach den bis 31.12.2004 geltenden Regelungen des § 93a Abs. 2 des Bundessozialhilfegesetzes – heute § 76 Abs. 2 SGB XII – sollen Vereinbarungen über Inhalt, Umfang und Qualität der Werkstattleistungen getroffen werden. Erst auf dieser Grundlage ist eine sachgerechte Vereinbarung über die hierfür erforderlichen Leistungsentgelte möglich. [mehr]

07. April 2006
Das war sie nun, die Landtagswahl 2006 in Baden-Württemberg. Als erster Stimmungstest für die Große Koalition neben den Wahlen in Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt auserkoren, wird Günther H. Oettinger erstmals von den Wählern im Ländle als Ministerpräsident bestätigt. Ein souveräner Sieger, dem auch die nach wie vor andauernden Störgeräusche im eigenen Lager im Zusammenhang mit dem vorzeitig initiierten Abgang von Alt-Landesvater Erwin Teufel nichts anhaben konnten. [mehr]
31. März 2006
Die U 2-Umlage für Werkstattbeschäftigte ist vom Tisch. Die Spitzenverbände der gesetzlichen Krankenversicherungsträger haben sich nach mehrmonatiger Auseinandersetzung schließlich der Argumentation der BAG WfbM angeschlossen und Werkstattbeschäftigte von der U 2-Umlagezahlung für den Zuschuß zum Mutterschaftsgeld ausgenommen. [mehr]
29. März 2006
Mit diesem Ergebnis hatte in Rheinland-Pfalz selbst die SPD nicht gerechnet. Die absolute Mehrheit für die SPD und für Kurt Beck bedeutet gleichzeitig das Aus der 15-jährigen rot-gelben Koalition in Mainz. [mehr]
10. März 2006
Teilhabe ohne Ausgrenzung

Eine der großen sozialpolitischen Leistungen der Bundesrepublik Deutschland ist es, nach den Verbrechen, die an behinderten Menschen im so genannten „Dritten Reich“ begangen wurden, diesen nicht nur eine existenzsichernde Versorgung zu gewährleisten, sondern zunehmend auch Teilhabemöglichkeiten in gesellschaftlichen Bezügen zu eröffnen. [mehr]

08. März 2006
Die angestrebte Zahl von 50 Teilnehmer|inne|n in jeder Modellregion des Bundesprojektes zum trägerübergreifenden Persönlichen Budget scheint schwer erreichbar. In einer Sitzung der Arbeitsgruppe „Persönliches Budget“ bei der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation (BAR) äußerte sich der Vertreter des federführenden Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, Dr. Hartmut Haines, dennoch zufrieden mit dem Verlauf des Modellprojektes. Die Gefahr einer „Forschung ohne Substrat“ sehe er nicht und verneine daher einen Handlungs- oder Modifizierungsbedarf zum jetzigen Zeitpunkt. [mehr]
06. März 2006
Das neue Jahr mit dieser Überschrift zu beginnen, scheint provokativ. Tatsächlich gibt es viele Fakten, die zu dem spontanen Ausruf reizen: Wahnsinn! Denken Sie nur an die vielen Millionen Arbeitslosen, die Jugendlichen ohne Ausbildungsstelle, die jungen Leute ohne Berufschancen, das wachsende Heer an Obdachlosen und die zunehmende Zahl an Verarmten. Wahnsinn. [mehr]
15. Februar 2006
Rheinsberger Erklärung von Menschen mit und ohne Behinderung vom 26. Januar 2006
Drei Tage diskutieren Menschen mit und ohne Behinderung im Rahmen eines BeB-Kongresses in Rheinsberg miteinander: Es ging um "Einmischen - Mitmischen - Selbstmachen", darum wie sich die Lebens- und Arbeitsbedingungen für Menschen mit Behinderung weiter entwickeln sollen. Zum Abschluß wurde die "Rheinsberger Erklärung" verabschiedet, die sich mit ihren Forderungen an Politik und Gesellschaft richtet.
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16. Januar 2006
Der Sozialverband Deutschland gehört erstmals zum Initiatorenkreis des Deutschen Reha-Tages, mit dem die enorme Bedeutung der Rehabilitation deutlich gemacht werden soll. Rehabilitation ist existentiell wichtig. Krankheit, Behinderung oder ein Unfall können jeden treffen. [mehr]
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