19. März 2005
Zum 1. Januar 2005 löst das neue Sozialgesetzbuch XII zwei bisher gültige Gesetze zur Existenzsicherung ab (bisher: BSHG und GSIG). Es ergeben sich Änderungen: [mehr]
Aus der Eigendarstellung der Bundesagentur für Arbeit (BA): Die BA wird künftig konsequent über Zielvereinbarungen geführt. Gesamtgesellschaftliche Aufgaben und Versicherungsleistungen werden getrennt ausgewiesen. [mehr]
02. März 2005
Das Gesetz zur Berücksichtigung der Kindererziehung im Beitragsrecht der sozialen Pflegeversicherung − Kinderberücksichtigungsgesetz (KiBG) – hat seit Januar 2005 den Beitragssatz für kinderlose Mitglieder der Pflegeversicherung ab dem 23. Lebensjahr um 0,25 Beitragspunkte erhöht. [mehr]
Das Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung (BMGS) hat am 16. Februar 2005 auf das Schreiben des BAG-Vorsitzenden Günter Mosen vom 13. Januar geantwortet.
Im Gegensatz zur BAG WfbM ist das BMGS der Auffassung, daß für den Beitragszuschlag für Kinderlose in der Pflegeversicherung, der auch für Werkstattbeschäftigte gilt, keine Erstattung durch die Rehabilitationsträger möglich sei. [mehr]
09. Februar 2005
zur Durchführung der Förderung der Teilhabe erwerbsfähiger und erwerbsgeminderter behinderter Menschen am Arbeitsleben. [mehr]
"Sozialstaat und soziale Gerechtigkeit. Soziale Standards - sichern, anpassen oder reduzieren?" Das ist der Titel eines Referats von Pfarrer Dr. h.c. Jürgen Gohde, Präsident des Diakonischen Werks der EKD. Dr. Gohde gestattete uns freundlicherweise die Veröffentlichung seiner Ansprache auf der Präsidiumssitzung der BAG WfbM in Kassel im Juli 2004. [mehr]
03. Februar 2005
Für Vereine und andere gemeinnützige Körperschaften wird durch die in Kraft getretene Hartz-IV-Regelung der sog. „Ein-Euro-Job“ interessant. [mehr]
02. Februar 2005
Das Arbeitslosengeld II hat ab 1. Januar 2005 die Arbeitslosen- beziehungsweise die Sozialhilfe für erwerbsfähige Langzeitarbeitslose ersetzt. Das Optionsgesetz sieht im Rahmen einer Experimentierklausel nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (Kommunales Optionsgesetz vom 30. Juli 2004) die Möglichkeit vor, daß 69 Kommunen die Betreuung der betroffenen Langzeitarbeitslosen von der Bundesagentur für Arbeit übernehmen können und an deren Stelle die Leistungen der Grundsicherung für erwerbsfähige Arbeitsuchende erbringen [mehr]
01. Februar 2005
Am 2. Februar 2005 wird Ministerialrätin Karin Knufmann-Happe in das Amt als Nachfolgerin von Ministerialdirektor Rainer Wilmerstadt eingeführt, der vor zwei Wochen in den einstweiligen Ruhestand versetzt worden ist [mehr]
26. Januar 2005
Die Arbeitslosigkeit Schwerbehinderter hat im Dezember 2004 mit 178.410 Menschen den höchsten Stand seit Anfang des Jahres 2002 erreicht - diese Steigerung ergibt sich trotz der neuen Berechnungsgrundlage für die Arbeitslosenzahlen seit dem 1. Januar 2004, nach der die Teilnehmer in Maßnahmen aktiver Arbeitsmarktpolitik prinzipiell nicht als arbeitslos gelten. [mehr]
24. Januar 2005
Klaus Lachwitz, Jurist und Werkstattexperte bei der Bundesvereinigung Lebenshilfe, hat einen Überblick zu den wichtigsten Neuregelungen und Änderungen in den Sozialgesetzbüchern SGB II und SGB XII erstellt. Sie finden den kompletten Artikel hier als PDF zum Download [mehr]
17. Januar 2005
Am 1. Januar 2005 ist die so genannte "Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung" in das neu geschaffene Sozialgesetzbuch (SGB) XII eingegliedert worden. Das SGB XII ersetzt das bisherige Bundessozialhilfegesetz (BSHG). [mehr]
11. Januar 2005
Fünfter Bericht zur Lage behinderter Menschen erschienen
Der Fünfte Bericht der Bundesregierung zur Lage der behinderten Menschen und die Entwicklung ihrer Teilhabe ist erschienen. Urteilen Sie selbst.

Sie können den Bericht nur über den Bundesanzeiger bestellen oder Sie folgen diesem Link: http://www.bmgs.bund.de/download/broschueren/a125.pdf externer Link
04. Januar 2005
Pflegeversicherungsbeitrag für Kinderlose
Ab 2005 steigt der Pflegeversicherungsbeitrag für Kinderlose um 0,25 Prozent. Der Beitragszuschlag gilt nicht für Versicherte unter 23 Jahren und für Geburtsjahrgänge vor 1940. Ein Vorstoß von BAG WfbM und der Lebenshilfe an den Vermittlungsausschuß zur Freistellung der Beschäftigten in der Werkstatt war nicht erfolgreich. Daher gilt der Zusatzbeitrag von 0,25 % der Pflegeversicherung auch für Werkstattbeschäftigte. Für die hauptamtlichen Mitarbeiter gelten diese neuen Regelungen selbstverständlich auch. Wie beim übrigen Pflegeversicherungs-Beitrag führt die Werkstatt diesen Betrag ab und macht die Erstattung geltend.
30. November 2004
Am 25.11.2004 sind 11 der 22 Präsidiumsmitglieder und deren Stellvertretungen durch die 33. Delegiertenversammlung der BAG WfbM neu gewählt worden. Erstmals wurde auch der Vorstand der BAG WfbM, der Vorsitzende und die vier stellvertretenden Vorsitzenden, von der Delegiertenversammlung gewählt. Bis dahin wurde der Vorstand vom Präsidium gewählt. [mehr]
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