05. Juli 2005
Die Europäische Kommission hat einen Gesetzesvorschlag zur Bekämpfung der Diskriminierung behinderter Menschen im Flugverkehr vorgelegt. Folgende Punkte sind darin aufgeführt: [mehr]
01. Juli 2005
Der Vorschlag der Kommission für eine Richtlinie über die Rechte und Verpflichtungen von Passagieren im internationalen Bahnverkehr (COM(2004)143) unterliegt der Zustimmung des Europäischen Parlaments. [mehr]
10. Juni 2005
Das System der beruflichen Rehabilitation in Ungarn kennt das Konzept der Werkstätten aufgrund der historischen Entwicklung bisher nicht. Im sozialistischen Ungarn wurde möglichst jede Arbeitskraft genutzt. Menschen, die wegen ihrer Behinderung voll erwerbsgemindert waren und am Arbeitsleben des allgemeinen Arbeitsmarktes nicht teilnehmen konnten, wurden in medizinisch-pflegerischen Einrichtungen versorgt. [mehr]
18. Mai 2005
Ein vom britischen Premierminister in Auftrag gegebener Bericht („Mental Health and Social Exclusion“) beleuchtet die soziale Situation arbeitsfähiger psychisch kranker Menschen. [mehr]
09. Mai 2005
Das Konzept der Werkstätten für behinderte Menschen gewinnt in Europa weiter an Bedeutung. Der französische Dachverband der Werkstattträger SNAPEI und die BAG WfbM haben auf einem zweitägigen Spitzentreffen in Trier die Weiterentwicklung des Werkstättenkonzepts in Europa vereinbart. [mehr]
03. Mai 2005
Das neue britische Gesetz gegen Diskriminierung behinderter Menschen (Disability Discrimination Bill – DDB) verpflichtet alle öffentlichen Sektoren, die Chancengleichheit behinderter Menschen zu fördern. [mehr]
02. Mai 2005
Vier Wochen vor der Volksabstimmung über die EU-Verfassung bekommen die Europabefürworter einen erneuten Dämpfer. [mehr]
26. April 2005
Österreich hat mit dem Behindertengleichstellungsgesetz zur Beseitigung von Diskriminierungen und Barrieren für behinderte Menschen die Umsetzung europäischer Vorgaben geschaffen. [mehr]
22. April 2005
Das Europaparlament hat den Initiativbericht zur sozialen Lage in Europa mit knapper Mehrheit abgelehnt. Dieser Bericht sagt aus, daß die in der Strategie von Lissabon dargelegten Ziele nicht wie vorgesehen bis zum Jahr 2010 erreicht werden können. [mehr]
20. April 2005
Die im Europaparlament für die Dienstleistungsrichtlinie zuständige Abgeordnete, Evelyne Gebhardt (SPD), will das Gesetzeswerk zur Dienstleistungsrichtlinie stark einschränken. Zum Beispiel soll das Herkunftslandsprinzip gestrichen und durch das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung ersetzt werden. [mehr]
Anläßlich der Veröffentlichung ihres Arbeitspapiers zur beruflichen Bildung in Europa hat die Kommission darauf hingewiesen, daß die hohe Zahl der Schulabbrecherinnen und Schulabbrechern die Stärkung des sozialen Zusammenhalts in der EU erschwere. [mehr]
14. April 2005
Die von der ungarischen Regierung eingesetzte Kommission für Rehabilitation besuchte im März Deutschland, um sich über das deutsche System zur Teilhabe am Arbeitsleben zu informieren. [mehr]
29. März 2005
Die französische Nationalversammlung hat ein Gesetz beschlossen, das die Situation für Menschen mit Behinderungen in Frankreich wesentlich verbessert. Das „Gesetz für Gleichberechtigung, Chancengleichheit, Teilhabe und bürgerliche Gleichstellung behinderter Menschen“ sei ein Beweis dafür, daß die Politik für behinderte Menschen endgültig den Fürsorgebereich verlassen hat. [mehr]
Die europäische Verfassung gerät erneut in das Visier der EU-Gegner. Laut einer Umfrage lehnen 52 Prozent der französischen Bevölkerung den Vertrag zur EU-Verfassung ab. [mehr]
03. März 2005
Nachdem die umstrittene Dienstleistungsrichtlinie der EU mehr und mehr in die Diskussion gekommen ist, verstärkt auch Berlin die Kritik. In einem Positionspapier des Bundeswirtschaftsministeriums an den Präsidenten der Kommission, José Barroso, werden deutliche Änderungen an der Dienstleistungsrichtlinie gefordert. [mehr]
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