15. Februar 2016
Im Rahmen der Anhörung zum Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema "Gute Arbeit für Menschen mit Behinderungen" (18/5227) hat die BAG WfbM eine schriftliche Stellungnahme eingereicht. [mehr]
20. November 2015
Im Kontext der Erarbeitung des anstehenden Refernetenentwurfs für ein neues Bundesteilhabegesetz positioniert sich die BAG WfbM in ihrer Gesamtstellungnahme noch einmal detailliert.
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16. November 2015
Aufgrund des voranschreitenden parlamentarischen Verfahrens hat die BAG WfbM eine Aktualisierung ihrer Stellungnahme zur Modernisierung des Vergaberechts vorgenommen. Die BAG WfbM weist nachdrücklich darauf hin, dass Leistungserbringungen im sozialrechtlichen und sozialhilferechtlichen Dreiecksverhältnis weiterhin vergabefrei bleiben.
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17. Juni 2015
Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen e. V. (BAG WfbM) zum Referentenentwurf des BMWi zur Modernisierung des Vergaberechts [mehr]
31. März 2015
Stellungnahme der BAG WfbM zum Abschlussbericht der Arbeitsgruppe Bundesteilhabegesetz [mehr]
10. März 2015
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat im Vorfeld der 8. Sitzung der AG BTHG Unterlagen versendet, die im Folgenden kommentiert und aus Sicht der BAG WfbM bewertet werden. Die Auffassung der BAG WfbM repräsentiert die Interessen ihrer Mitglieder, der 700 Träger der in Deutschland amtlich anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen. [mehr]
16. Februar 2015
Gesetzliche Krankenversicherung (SGB V) im Kontext Eingliederungshilfe (häusliche Krankenpflege, Soziotherapie und Hilfsmittel) [mehr]
19. Januar 2015
Zur Stellungnahme der BAG WfbM zur sechsten Sitzung der AG BTHG am 20. Januar 2015 gelangen Sie hier externer Link. [mehr]
09. Dezember 2014
Stellungnahme der BAG WfbM zur 5. Sitzung der Arbeitsgruppe Bundesteilhabegesetz am 10.12.2014 [mehr]
08. Dezember 2014
Kurzzusammenfassung zur Gutachterlichten Stellungnahme von FGS Flick Gocke Schaumburg vom 26. September 2014 für die Bundesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen zur Anwendung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes auf Leistungen von Werkstätten für behinderte Menschen und Integrationsprojekten [mehr]
09. Oktober 2014
Stellungnahme der BAG WfbM zur 3. Sitzung der Arbeitsgruppe Bundesteilhabegesetz am 14.10.2014 [mehr]
26. September 2014
Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen e. V. (BAG WfbM) zur geplanten Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) [mehr]
16. September 2014
Die Bundesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen ist aufgefordert, die durch das BMAS per Email vom 03.09.14 versendeten Sitzungsunterlagen der „Arbeitsgruppe Bundesteilhabegesetz“ zu kommentieren. [mehr]
25. April 2014
Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen e.V. (BAG WfbM) zur Überprüfung bestehender Mehrwertsteuer-Rechtsvorschriften durch die Europäische Kommission [mehr]
18. Februar 2013
Stellungnahme der BAG WfbM zum Antrag der Fraktion der SPD im Deutschen Bundestag "Ausgleichsabgabe erhöhen und Menschen mit Behinderung fairen Zugang zum Arbeitsmarkt ermöglichen“ (Bundestagsdrucksache 17/9931) [mehr]
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