A. Infektionsschutz in Werkstätten (Stand 25. Juli 2022) 28.07.22
1. Welche arbeitsschutzrechtlichen Vorgaben gelten aktuell? (Stand 25. Juli 2022)
 
Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) und die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel sind am 25. Mai 2022 außer Kraft getreten. Bundesweite gesetzliche Vorgaben für Infektionsschutzmaßnahmen in Betrieben, wie zum Beispiel das Tragen von Atemschutzmasken oder das Einhalten des Abstandsgebots, gelten damit nicht mehr. Auch der branchenspezifische SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard der BGW für Werkstätten gilt nicht mehr.

Es gilt aber immer noch das Arbeitsschutzgesetz.

Das bedeutet: Arbeitgeber, damit auch Werkstätten und Tagesförderstätten, sind grundsätzlich nach den Vorgaben des Arbeitsschutzgesetzes dazu verpflichtet, im Rahmen der betrieblichen Gefährdungsbeurteilung, die Risiken für Beschäftigte so gering wie möglich zu halten. Hierzu gehört auch der Schutz vor einer Infektion mit dem Coronavirus.

Vor diesem Hintergrund sind Einrichtungen entsprechend den Vorgaben des Arbeitsschutzgesetzes aufgefordert, auf Grundlage der Gefährdungsbeurteilung die erforderlichen Maßnahmen zum betrieblichen Infektionsschutz – abhängig vom regionalen Infektionsgeschehen und den tätigkeitsspezifischen Infektionsgefahren – zu prüfen, festzulegen und umzusetzen. Hierzu zählen auch weiterhin die jeweils notwendigen technischen, organisatorischen und persönlichen Maßnahmen, um das Risiko einer Ansteckung mit dem Coronavirus von Beschäftigten und Personal zu minimieren.
 
2. Regelungen in den Bundesländern (Stand 25. Juli 2022)
Darüber hinaus können die Länder jederzeit eigene Regelungen erlassen und auch besondere Maßnahmen für Einrichtungen, hierzu gehören auch Werkstätten und Tagesförderstätten, vorgeben.
 


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