Europa 20.05.10
EU berät in Zaragoza Themen behinderter Menschen
Die für die Eingliederungspolitik zuständigen Minister der EU-Mitgliedsstaaten treffen sich am 19. Mai 2010 zu einer Sitzung im spanischen Zaragoza. Die Tagung findet innerhalb der spanischen Ratspräsidentschaft statt. Deshalb hat Trinidad Jiménez, die spanische Ministerin für Gesundheit und Sozialpolitik, den Vorsitz. Die Minister erörtern die Umsetzung der UN-Konvention in der EU. Als Grundlage dient ein Bericht der hochrangigen EU-Gruppe „Behinderungsfragen“ (EU Disability High Level Group) zur Umsetzung der Konvention aus dem Jahr 2009 (ec.europa.eu externer Link).

Um die Konvention in der Europäischen Union in Kraft zu setzen, muss sich der Europäische Rat auf einen Verhaltenskodex einigen. Die Europäische Kommission fordert die Mitgliedsstaaten auf, diesen Kodex anzunehmen und die Konvention zu ratifizieren.

Beim Treffen soll auch eine neue EU-Strategie für Menschen mit Behinderungen erarbeitet werden. Sie soll Maßnahmen für den Zeitraum 2010-2020 beinhalten. Im Vordergrund steht die aktive Eingliederung behinderter Menschen auf dem Arbeitsmarkt als Teil der Strategie Europa 2020. Die Strategie soll im Herbst 2010 vorgestellt werden.

Im Anschluss an diese Tagung findet am 20. und 21. Mai die Konferenz „Persönliche Autonomie durch universelles Design, Bildung und Beschäftigung“ statt. Zentrale Themen sind der Zugang zu Beschäftigung und die inklusive Bildung. An der Konferenz nehmen unter anderen teil: Viviane Reding, EU-Kommissarin für Justiz, Grundrechte und Bürgerschaft; Adam Kósa, der Präsident der Disability Intergroup des Europäischen Parlaments; sowie Yannis Verdakastanis, Präsident des European Disability Forum (EDF).


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