Europa 29.02.08
FEDES vor indirekter Teilnahme am sozialen Dialog?
Bei einem Arbeitstreffen in der Geschäftsstelle des europäischen Verbandes der Arbeitgeber der Sozialwirtschaft (FEDES) in Brüssel wurde erneut die Teilnahme am sozialen Dialog erörtert. Dabei wurde deutlich, daß eine direkte Teilnahme des Sektors (sektorspezifischer sozialer Dialog) in absehbarer Zeit nicht möglich ist. Das liegt im wesentlichen daran, daß ein direktes Verhandlungsmandat beispielsweise bei Tarifverhandlungen für Personalangehörige in Werkstätten fehlt, bzw. die Gewerkschaften die BAG WfbM nicht als Verhandlungspartner akzeptieren.

Die Einbeziehung in den sozialen Dialog wäre zum gegenwärtigen Zeitpunkt nur indirekt möglich: über die assoziierte Mitgliedschaft im europäischen Zentralverband der öffentlichen Wirtschaft (CEEP). Dort sind nationale und europäische Dachverbände aus unterschiedlichen Wirtschaftsbereichen organisiert. In der Aufbauphase des Verbandes FEDES könnte eine assoziierte Mitgliedschaft sinnvoll sein. Eine Beteiligung am sozialen Dialog wäre über die Mitgliedschaft in CEEP gewährleistet. Fragen zur Eingliederung behinderter Menschen in das Arbeitsleben könnten von FEDES bearbeitet und den nationalen Mitgliedern zugänglich gemacht werden. Nachteil: Es gibt kein Stimmrecht bei Abstimmungen in den CEEP-Gremien. Diese könnten bei einer zahlenmäßig stärkeren Mitgliedschaft jedoch überwunden werden. FEDES könnte so zu einem Fachverband europäischer Arbeitgeber in der Sozialwirtschaft (für Menschen mit Behinderungen) innerhalb des Zentralverbandes weiterentwickelt werden. Für Gesundheitsdienstleistungen ist dies bereits geschehen.

Die BAG WfbM wird ihr weiteres Vorgehen mit befreundeten europäischen Verbänden auf der Werkstätten:Messe 2008 in Nürnberg besprechen. Besonders im Hinblick auf die gewünschte politische Gestaltungskraft ist eine hohe, repräsentative Mitgliedschaft nationaler Dachverbände in unserem Politikbereich von wesentlicher Bedeutung. Daran wird sich die Entscheidung über das weitere Vorgehen orientieren.


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