Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen e. V. (BAG WfbM) zur Überarbeitung der Gemeinsamen Empfehlungen der Leistungsträger zum Reha-Prozess vor dem Hintergrund des BTHG [mehr]

Die BAG WfbM begrüßt die Einführung des bundesweiten Budgets für Arbeit als Alternative zur Beschäftigung in einer Werkstatt ausdrücklich. Das Wunsch- und Wahlrecht der Menschen mit Behinderung muss dabei handlungsleitend sein. [mehr]

Die Europäische Kommission plant einen neuen Leitfaden für eine sozial verantwortliche Vergabe öffentlicher Aufträge. Dieser soll öffentliche Auftraggeber motivieren, die gesetzlich vorgegebenen Möglichkeiten – auch zur Bevorzugung von Werkstätten – besser zu nutzen. [mehr]

Die BAG WfbM hat in einer Stellungnahme ihre Vorschläge zur Gestaltung der Wahlprogramme der Parteien für die Bundestagswahl 2017 zusammengefasst und in den Programmprozess der Parteien eingebracht. [mehr]

Die BAG WfbM hat an einem Konsultationsverfahren der Europäischen Kommission (EU-Kommission) über die Reform der Mehrwertsteuersätze teilgenommen. [mehr]

Am Mittwoch, den 8. März 2017 fand die 106. Sitzung des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales statt. Auf Wunsch der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beschäftigte sich der Ausschuss unter dem Tagesordnungspunkt 9 mit der Berichterstattung zum Berufsbildungsbereich in Werkstätten vor dem Hintergrund der Sendung „Team Wallraff“ vom 20. Februar 2017. [mehr]

In Vorbereitung zur öffentlichen Anhörung zum Bundesteilhabegesetz (BTHG) hat die BAG WfbM eine Stellungnahme beim Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages eingereicht. [mehr]

Gemeinsam mit 16 weiteren Sozialverbänden, darunter auch Verbände der Selbsthilfe, spricht sich die BAG WfbM in einer Stellungnahme für die Abschaffung des Mindestmaßes wirtschaftlich verwertbarer Arbeitsleistung aus. [mehr]

Die BAG WfbM hat zu dem Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz – BTHG) eine Stellungnahme erarbeitet. [mehr]

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat den Referentenentwurf „Nationaler Aktionsplan 2.0 der Bundesregierung zur UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK)“ vorgelegt. [mehr]

Im Rahmen der geplanten Reform des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes hat sich die BAG WfbM mit einer Stellungnahme positioniert. Der aktuelle Referentenentwurf zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes datiert vom 17. Februar 2016. Ein Inkrafttreten des Gesetzes ist zum 1. Januar 2017 geplant.
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Im Rahmen der Anhörung zum Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema "Gute Arbeit für Menschen mit Behinderungen" (18/5227) hat die BAG WfbM eine schriftliche Stellungnahme eingereicht. [mehr]

Im Kontext der Erarbeitung des anstehenden Refernetenentwurfs für ein neues Bundesteilhabegesetz positioniert sich die BAG WfbM in ihrer Gesamtstellungnahme noch einmal detailliert.
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Aufgrund des voranschreitenden parlamentarischen Verfahrens hat die BAG WfbM eine Aktualisierung ihrer Stellungnahme zur Modernisierung des Vergaberechts vorgenommen. Die BAG WfbM weist nachdrücklich darauf hin, dass Leistungserbringungen im sozialrechtlichen und sozialhilferechtlichen Dreiecksverhältnis weiterhin vergabefrei bleiben.
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Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen e. V. (BAG WfbM) zum Referentenentwurf des BMWi zur Modernisierung des Vergaberechts [mehr]