Stellungnahmen 24.11.21
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat das Forschungsvorhaben „Studie zu einem transparenten, nachhaltigen und zukunftsfähigen Entgeltsystem für Menschen mit Behinderungen in Werkstätten für behinderte Menschen und deren Perspektiven auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt“ beauftragt. Zu diesem Forschungsvorhaben liegt der erste Zwischenbericht vor. Die BAG WfbM hat sich nun zum Zwischenbericht positioniert. [mehr]
Stellungnahmen 01.06.21
Martin Berg
Martin Berg, Vorstandsvorsitzender der Bundesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen (BAG WfbM), bezieht in einem aktuellen Kommentar Stellung zu den Themen Werkstattentgelt und Mindestlohn.
Bild: © BAG WfbM/Ben Knabe
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Stellungnahmen 23.04.21
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Zurzeit gibt es verstärkt Falsch-Informationen über die Arbeit und Ausrichtung der Werkstätten für behinderte Menschen. Der Fokus liegt hierbei auf der Entgeltsituation der Werkstattbeschäftigten.
Diese alternativen Fakten und verkürzten Darstellungen lassen wir nicht unwidersprochen. Die BAG WfbM stellt hier ihre ausführlichen Antworten auf die zurzeit kursierenden Behauptungen dar.
Bild: © BAG WfbM e. V.
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Stellungnahmen 08.01.21
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Mit dem Teilhabestärkungsgesetz möchte die Bundesregierung die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am Leben in der Gesellschaft mit weiteren Maßnahmen stärken.
Bild: © BAG WfbM e. V.
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Stellungnahmen 11.12.20
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Es liegt aktuell ein Entwurf einer Empfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO) für Covid19-Impfungen vor. Die BAG WfbM hat sich dazu gegenüber dem Bundesministerium für Gesundheit und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales positioniert. Sie fordert, dass alle Menschen mit Behinderungen und das Personal in Einrichtungen der Eingliederungshilfe mit hoher Priorität Zugang zu Impfungen erhalten müssen.
Bild: © BAG WfbM e. V.
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Stellungnahmen 07.12.20
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Die BAG WfbM hat sich zur Umsetzung der Europäischen Säule sozialer Rechte in einer Stellungnahme positioniert.
Bild: © BAG WfbM e. V.
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Stellungnahmen 05.11.20
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Die BAG WfbM hat sich gemeinsam mit Werkstatträte Deutschland e. V. (WRD) zum Thema „Verteilung der Mittel aus der Ausgleichsabgabe zur Sicherung der Werkstattentgelte“ positioniert.
Bild: © BAG WfbM e. V.
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Stellungnahmen 02.11.20
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Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 23. Juli 2019 (XI R 2/17) entschieden, dass das Bistro eines gemeinnützigen Vereins nicht automatisch Anspruch auf den ermäßigten Umsatzsteuersatz von 7 Prozent hat.
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Stellungnahmen 09.03.20
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Wir müssen mit großem Bedauern mitteilen, dass die Werkstätten:Messe nicht vom 1. bis 4. April 2020 in der Messe Nürnberg stattfinden wird.
Bild: © BAG WfbM e. V.
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Stellungnahmen 24.09.19
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Am Freitag, den 27. September 2019 diskutiert der Bundestag in erster Lesung den Gesetzentwurf zum Angehörigen-Entlastungsgesetz. Die BAG WfbM ergänzt ihre Stellungnahme dazu.
Bild: © BAG WfbM e. V.
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Stellungnahmen 16.09.19
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Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat am 15. August 2019 eine Verwaltungsvorschrift im Entwurf vorgelegt, der vorsieht, dass Werkstätten, Blindenwerkstätten und Inklusionsbetriebe im gesamten Bundesgebiet nach den gleichen Regelungen bei Vergabeverfahren bevorzugt Berücksichtigung finden. Die BAG WfbM hat sich dazu in einer Stellungnahme positioniert.
Bild: © BAG WfbM e. V.
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Stellungnahmen 12.09.19
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Eine Weiterentwicklung des Berufsbildungsgesetzes (BBiG) muss das Recht aller Menschen mit Behinderungen auf Berufliche Bildung stärken. Aus diesem Grund hat sich die BAG WfbM für eine Ergänzung ihrer Stellungnahme von Januar 2019 entschieden.
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Stellungnahmen 05.07.19
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Mit dem Angehörigen-Entlastungsgesetz möchte die Bundesregierung zur Entlastung unterhaltspflichtiger Angehöriger von Menschen mit Behinderungen beitragen und die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen verbessern. Die BAG WfbM positioniert sich im Rahmen einer Stellungnahme zu drei aus Sicht der Werkstätten relevanten Themenfeldern.
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Stellungnahmen 29.05.19
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In Vorbereitung zur öffentlichen Anhörung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Anpassung der Berufsausbildungsbeihilfe und des Ausbildungsgeldes hat die BAG WfbM eine Stellungnahme beim Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages eingereicht.
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Stellungnahmen 14.05.19
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Aufgrund der Änderungen durch das Bundesteilhabegesetz und der Trennung der Fachleistungen von den existenzsichernden Leistungen wird ab dem 1. Januar 2020 das Mittagessen in Werkstätten neu geregelt.
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