Die deutsche Bundesregierung hat eine „List of Issues“ vom Fachausschuss der Vereinten Nationen für die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-Fachausschuss) erhalten. Diese Liste bildet den Auftakt für die Staatenberichtsprüfung zur Umsetzung der Konvention der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-BRK).

Was beinhaltet diese Liste?
Die List of Issues ist ein Katalog von Fragen sowie Forderungen nach spezifischen Informationen zur Umsetzung der einzelnen Artikel der UN-BRK. Nachdem der UN-Fachausschuss das Verfahren für die Erstellung der Staatenberichte geändert hatte, bildet die Beantwortung der Punkte aus der Liste nun den eigentlichen Staatenbericht. Welche Änderungen vorgenommen wurden, lesen Sie im Werkstatt:Dialog 4.2018.

Zunächst ist der Fragenkatalog für den Staatenbericht Deutschlands in englischer Sprache erschienen. Nach der offiziellen Übersetzung ins Deutsche wird die Bundesregierung auf dieser Grundlage innerhalb eines Jahres den Staatenbericht erstellen.

Was steht zu Werkstätten drin?
Im Abschnitt zu Art. 27 UN-BRK – Arbeit und Beschäftigung (Nr. 28 e) der List of Issues werden auch Werkstätten erwähnt. Der UN-Fachausschuss bittet um Informationen und Statistiken zu Übergängen von Werkstattbeschäftigten auf den allgemeinen Arbeitsmarkt. Zudem wird nach Anreizen für Unternehmen des allgemeinen Arbeitsmarktes gefragt, Werkstattbeschäftigte einzustellen.

Die List of Issues vom 10. Oktober 2018 in englischer Sprache können Sie hier einsehen.