FAQs zum Coronavirus - Stand 10. November 2022 10.11.22
Grafik des Coronavirus-Erregers
Darstellung des Coronavirus.
Um einen Überblick über die wichtigsten Aspekte und die entscheidenden Fragen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie zu geben, hat die BAG WfbM FAQs erarbeitet. 

Die Antworten auf diese häufig gestellten Fragen sollen die Mitglieder der BAG WfbM bei den Herausforderungen im Umgang mit der Pandemie unterstützen und den aktuellen Wissensstand zu verschiedenen Fragen aufzeigen.

Da sich zurzeit neben den tagtäglichen Herausforderungen auch eine Vielzahl neuartiger rechtlicher Fragestellungen ergeben, wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die FAQs keinen Anspruch auf Vollständigkeit bzw. rechtliche Gewähr haben.

Ebenfalls wird an dieser Stelle ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es abweichende landesrechtliche Regelungen sowie Vereinbarungen mit dem jeweils zuständigen Eingliederungshilfeträger geben kann.

Die FAQs werden laufend an die aktuellen Entwicklungen angepasst.

Inhaltsübersicht der FAQs (Sie können den jeweiligen Themenbereich anklicken)

A. Infektionsschutz in Werkstätten (Stand 10. November 2022)
1. Neues Infektionsschutzgesetz zum 1. Oktober 2022 (Stand 10. November 2022)
      a. Pflicht zur Benennung von sogenannten "Covid-19-Beauftragten" nach § 35 IfSG
      b. Test- und Maskenpflicht nach § 28 IfSG gilt nicht für Werkstätten
2. Welche arbeitsschutzrechtlichen Vorgaben gelten aktuell (Stand 10. November 2022)
      a. SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung
      b. Ergänzende Vorgaben
3. Regelungen in den Bundesländern (Stand 10. November 2022)


B. Testungen in Werkstätten (Stand 5. Oktober 2022)
1. Beschaffung und Nutzung von Antigen-Tests nach der TestV (Stand 5. Oktober 2022)
2. Welche Kosten können nach der TestV refinanziert werden? (Stand 25. Juli 2022)
      a. Sachkosten (Stand 25. Juli 2022)
      b. Schulungskosten (Stand 2. Februar 2021)
      c. Personalkosten (Stand 25. Juli 2022)
3. Abrechnung der Kosten für Antigen-Tests und Dokumentation (Stand 9. November 2021)


C. Impfung von Werkstattbeschäftigten und Fachpersonal (Stand 5. Oktober 2022)
1. Haben Werkstattbeschäftigte und das Personal in Werkstätten Anspruch auf eine COVID-19-Auffrischimpfung ? (Stand 23. Februar 2022)
2. Impfpflicht in Werkstätten und Tagesförderstätten (Stand 5. Oktober 2022)
      a. Verpflichteter Personenkreis
      b. Auch Fahrdienste sind betroffen
      c. Nachweisverfahren und Pflichten der Einrichtungen
      d. Nachweispflicht ab dem 1. Oktober 2022
      e. Auswirkungen bei Nichtvorlage von Nachweisen
      f. Verfahren bei den Gesundheitsämtern


D. Entgeltfortzahlung für Werkstattbeschäftigte (Stand 25. Juli 2022)
1. Haben ungeimpfte Werkstattbeschäftigte, die aufgrund der fehlenden Impfung in Quarantäne geschickt werden, ein Recht auf Entgeltfortzahlung? (Stand 8. November 2021)
2. Entgeltfortzahlung für an COVID-19 erkrankte Beschäftigte (Stand 8. November 2021)
3. Was passiert, wenn das Arbeitsergebnis aufgrund der Corona-Pandemie sinkt? (Stand 3. Juli 2020)
4. Kann eine Auszahlung der Mittel aus der Schwerbehindertenausgleichsabgabe auf die Grundsicherung angerechnet werden? (Stand 28. Januar 2022)

E. Sonstige Fragestellungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie (Stand 25. Juli 2022)
1. Können grundsicherungsberechtigte Werkstattbeschäftigte, die wegen der Betretungsverbote nicht in der Werkstatt gemeinschaftlich ihr Mittagessen einnehmen können, weiterhin den Mehrbedarf geltend machen? (Stand 25. Juli 2022)
2. Die Ausnahmeregelung gilt für die gemeinschaftliche Mittagsverpflegung in Werkstätten und Tagesförderstätten im Sinne des § 42b Absatz SGB XII. Was bedeutet die neue Regelung hinsichtlich des Mittagessens für Werkstätten? (Stand 2. Juli 2020)


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