FAQs zum Coronavirus - Stand 28. April 2021 28.04.21
Grafik des Coronavirus-Erregers
Darstellung des Coronavirus.
Um einen Überblick über die wichtigsten Aspekte und die entscheidenden Fragen im Zusammenhang mit der Coronavirus-Krise zu geben, hat die BAG WfbM FAQs erarbeitet. 

Die Antworten auf diese häufig gestellten Fragen sollen die Mitglieder der BAG WfbM bei den Herausforderungen im Umgang mit der Krise unterstützen und den aktuellen Wissensstand zu verschiedenen Fragen aufzeigen.

Da sich zurzeit neben den tagtäglichen Herausforderungen auch eine Vielzahl neuartiger rechtlicher Fragestellungen ergeben, wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die FAQs keinen Anspruch auf Vollständigkeit bzw. rechtliche Gewähr haben.

Ebenfalls wird an dieser Stelle ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es abweichende landesrechtliche Regelungen sowie Vereinbarungen mit dem jeweils zuständigen Eingliederungshilfeträger geben kann.

Die FAQs werden laufend an die aktuellen Entwicklungen angepasst.

Inhaltsübersicht der FAQs (Sie können den jeweiligen Themenbereich anklicken)

A. Übersicht über den Stand in den Bundesländern (Stand 26. April 2021)
1. Welchen Einfluss hat die sogenannte Notbremse für Werkstätten? (Stand 26. April 2021)
2. Regelungsstand in den Bundesländern (Stand 18. Dezember 2020)


B. Infektionsschutz in Werkstätten (Stand 26. April 2021)
1. Wie muss ein Hygieneschutz- oder Infektionsschutzkonzept in einer Werkstatt aussehen? (Stand 21. Oktober 2020)
2. Gibt es spezielle Regelungen für die Fahrdienste? (Stand 26. April 2021)
3. Was kann die Werkstatt tun, wenn sie eine Infektion innerhalb des Fachpersonals oder bei einer*m Werkstattbeschäftigten vermutet? (Stand 30. Juni 2020)
4. Gibt es bundesweit Vorgaben zur Bewertung der Risikogruppe? (Stand 30. Juni 2020)


C. Testungen in Werkstätten (Stand 28. April 2021)
1. Verordnung zum Anspruch auf bestimmte Testungen für den Nachweis des Vorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (TestV) (Stand 2. Februar 2021)
2. Welche Voraussetzungen müssen für eine PCR-Testung nach der TestV gegeben sein? (Stand 2. Februar 2021)
3. Wie häufig kann nach der TestV mit PCR-Tests getestet werden? (Stand 21. Oktober 2020)
4. Kann die Werkstatt einen PCR-Test auf eine Covid-19-Infektion verlangen? (Stand 30. Juni 2020)
5. Welche Voraussetzungen müssen in Werkstätten für die Nutzung und Beschaffung von PoC-Antigen-Tests nach der TestV gegeben sein? (Stand 24. März 2021)
6. Welche Kosten können nach der TestV refinanziert werden? (Stand 24. März 2021)
7. Abrechnung der Kosten für PoC-Antigen-Tests (Stand 2. Februar 2021)
8. Warum werden grundsätzlich keine Selbsttests refinanziert? (Stand 28. April 2021)
9. Wie steht die TestV zur SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV)? (Stand 28. April 2021)


D. Impfung von Werkstattbeschäftigten und Fachpersonal (Stand 26. April)
1. Haben Werkstattbeschäftigte und das Personal in Werkstätten nach der Corona-Impfverordnung Anspruch auf ein priorisierte Impfung? (Stand 26. April 2021)
2. Können die Impfungen auch in den Werkstätten durchgeführt werden? (Stand 12. Februar 2021)
3. Gibt es eine Impfpflicht? (Stand 12. Februar 2021)


E. Entgeltfortzahlung für Werkstattbeschäftigte (Stand 21. August 2020)
1. Haben Werkstattbeschäftigte weiterhin Anspruch auf ihr Entgelt, wenn sie aufgrund von Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz (z. B. Betretungsverbote, Quarantäne, Beschäftigungsverbote) nicht mehr in die Werkstatt dürfen? (Stand 28. Mai 2020)
2. Welche Auswirkungen hat es, wenn Werkstattbeschäftigte trotz Aufhebung der Betretungsverbote freiwillig nicht in die Werkstatt zurückkehren wollen? (Stand 6. Juli 2020) 3. Was passiert, wenn das Arbeitsergebnis aufgrund der Coronavirus-Krise sinkt? (Stand 3. Juli 2020)
4. Änderung der Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung (SchwbAV) (Stand 16. September 2020)
5. Kann eine Auszahlung der Mittel aus der Schwerbehindertenausgleichsabgabe (vgl. Frage C.4.) auf die Grundsicherung angerechnet werden? (Stand 2. Februar 2021)
6. Anspruch auf Entschädigung der gezahlten Werkstattentgelte gemäß des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) (Stand 3. Juli 2020)
7. Besteht der Entschädigungsanspruch nach § 56 IfSG, wenn eine Werkstatt während der kompletten Zeit der behördlichen Anordnungen unproblematisch die Werkstattentgelte in voller Höhe bezahlen kann? (Stand 6. Juli 2020)
8. Besteht der Entschädigungsanspruch nach § 56 IfSG, wenn eine Werkstatt nach der SchwbAV Mittel zur Sicherung der Werkstattentgelte erhält? (Stand 6. Juli 2020)
9. Wie kann eine Erstattung bzw. eine Entschädigung nach § 56 IfSG erfolgen? (Stand 6. Juli 2020)
10. Haben Werkstattbeschäftigte Anspruch auf Kurzarbeitergeld? (Stand 6. Juli 2020)
11. Hat ein Werkstattbeschäftigter, der selbst erkrankt ist, Anspruch auf Entgeltfortzahlung? (Stand 6. Juli 2020) 12. Kann die Werkstatt grundsätzlich Zwangsurlaub oder Betriebsferien anordnen? (Stand 2. April 2020)


F. Vergütungsrelevante Fragestellungen während der Betretungsverbote (Stand 16. September 2020)
1. Regelungen zur Weiterzahlung der Vergütung während der Betretungsverbote im Eingangsverfahren und Berufsbildungsbereich (EV/BBB) (Stand 16. September 2020) 2. Welche Regelungen zur Weiterzahlung der Vergütung gibt es für die Zeit der Betretungsverbote im Arbeitsbereich? (Stand 16. September 2020) 3. Kommt für das Personal der Werkstätten Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld in Frage? (Stand 26. März 2020)


G. Vergütungsregelungen während und nach der Wiedereröffnung (4. November 2020)
1. Vergütung für Leistungen im Eingangsverfahren und Berufsbildungsbereich während und nach der Wiedereröffnung (Stand 4. November 2020)
2. Vergütung für Leistungen im Arbeitsbereich während und nach der Wiedereröffnung (Stand 28. Mai 2020)


H. Coronavirus-Förderprogramme für Werkstätten (Stand 9. April 2021)
1. Sozialdienstleister-Einsatzgesetz – SodEG (Stand 24. März 2021)
2. Darlehen nach dem KfW-Sonderkreditprogramm (Stand 14. August 2020)
3. Überbrückungshilfen (Stand 9. April 2021)
4. November- und Dezemberhilfen (Stand 22. Januar 2021)
5. Weitere Förderprogramme des Bundesumweltministeriums (Stand 20. November 2020)
6. Bundesförderung Corona-gerechte Um- und Aufrüstung von raumlufttechnischen Anlagen in öffentlichen Gebäuden und Versammlungsstätten (Stand 9. April 2021)
7. Corona-Teilhabe-Fonds (Stand 9. April 2021)
7.1 Was sind die Antrags- und Fördervoraussetzungen? (Stand 9. April 2021)
7.2 Das Antragsverfahren (Stand 9. April 2021)
7.3 Welche Kosten werden bezuschusst und in welcher Höhe? (Stand 13. Januar 2021)


I. Steuerrechtliche Fragestellungen (Stand 2. Juli 2020)
1. Ist auf Leistungen von Werkstätten während der Zeit der Betretungsverbote der ermäßigte Umsatzsteuersatz anzuwenden? (Stand 23. Juni 2020)
2. Befristete Absenkung des allgemeinen und ermäßigten Umsatzsteuersatzes zum 1. Juli 2020 (Stand 2. Juli 2020)
3. Weitere steuerrechtliche Fragestellungen (Stand 23. Juni 2020)


J. Sonstige Fragestellungen im Zusammenhang mit der Coronavirus-Krise (Stand 24. März 2021)
1. Können Audits zur Trägerzulassung nach der AZAV während der Coronavirus-Krise ausgesetzt werden? (Stand 30. Juni 2020)
2. Können grundsicherungsberechtigte Werkstattbeschäftigte, die wegen der Betretungsverbote nicht in der Werkstatt gemeinschaftlich ihr Mittagessen einnehmen können, weiterhin den Mehrbedarf geltend machen? (Stand 24. März 2021)
3. Was bedeutet die neue Regelung hinsichtlich des Mittagessens für Werkstätten? (Stand 2. Juli 2020)


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